Berlin, 11. Aug (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa etwa als Touristen skeptisch. „Das ist Putins Krieg, deshalb tue ich mich damit schwer“, sagte Scholz bei seiner ersten großen Sommer-Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin. Die EU habe bereits weitreichende Sanktionen gegen Personen aus dem Moskauer Machtzentrum beschlossen. „Das werden wir auch fortsetzen.“ Er halte es aber für nicht gerechtfertigt, Strafmaßahmen gegen alle Russen zu verhängen. Forderungen nach einem generellen Einreiseverbot für Russen als Sanktion wegen des Ukraine-Krieges sind in anderen EU-Staaten laut geworden.
Ein Ende des Krieges kann es nach Überzeugung von Scholz nur mit Zustimmung der Ukraine zu den Modalitäten geben. Nur der ukrainische Präsident, das Parlament und das Volk könnten letztlich entscheiden, zu welchen Bedingungen der Konflikt gelöst werden könne, sagte Scholz. Insofern schließe dies einen Diktatfrieden Russlands aus. Deshalb müsse die Ukraine auch weiterhin und dauerhaft unterstützt werden. Deutschland habe als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg mit einer Tradition gebrochen und liefere Waffen in ein Kriegsgebiet, betonte der Kanzler. „Das werden wir auch die nächste Zeit weiter tun.“
Russische Kriegsverbrechen in der Ukraine prangerte Scholz an. Viele dieser Taten habe er „mit großem Entsetzen“ zur Kenntnis genommen, sagte Scholz und betonte mit Blick auf Wladimir Putin: „Der russische Präsident trägt die Verantwortung für diesen Krieg.“ Die Frage, ob sich Putin deshalb persönlich verantworten werden müsse, beantwortete Scholz allerdings nicht. Dass Putins Vertrauter Gerhard Schröder eine Vermittlerrolle in dem Krieg einnehmen könne, erwartet Scholz nicht. „Ich wüsste nicht“, sagte Scholz auf die Frage, ob der Altkanzler an einer Stelle hilfreich sein könne.
Scholz gegen generelles Einreiseverbot für Russen
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