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Dienstag, November 29, 2022

Scholz – Aus europäischem Gipfel soll keine neue Institution werden

Expertenmeinungen

Prag, 06. Okt – Das Gipfeltreffen 44 europäischer Staaten ist laut Bundeskanzler Olaf Scholz wichtig für die Abstimmung der Energiepolitik und des Umgangs mit Russland. Es sei gut „für den Frieden und die Sicherheitsordnung“, wenn sich Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa erstmals frei von einer Tagesordnung und ohne die Notwendigkeit einer Beschlussfassung unterhalten könnten, sagte Scholz am Donnerstag in Prag vor Beginn der Beratungen.

Der Kanzler bremste aber Ideen, aus dem vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Format eine feste Organisation zu bilden. „Es geht nicht darum, eine neue Institution zu schaffen“, betonte er. An dem Treffen nehmen neben den 27 EU-Staats- und Regierungschefs auch die Vertreter weiterer Länder wie Großbritannien und der Türkei teil. Macron hatte dieses Treffen mit dem Argument vorgeschlagen, viele Probleme Besträfen nicht nur die EU selbst, sondern auch deren Nachbarstaaten.

Scholz verteidigte erneut die Entscheidung der Bundesregierung, bis 2024 bis zu 200 Milliarden Euro zur Deckelung der Energiepreise bereit zu stellen. Ähnliche Maßnahmen hätten auch andere EU-Staaten beschlossen. Man müsse zum einen dafür sorgen, dass die Preise für Gas wieder drastisch sinken, indem man weltweit Nachfrage und Angebot ohne das russische Gas wieder in ein Gleichgewicht bringe. Zum anderen müsse man denen helfen, die mit den gestiegenen Energiekosten Probleme hätten. Am Freitag folgt in Prag ein informeller EU-Gipfel. 

Scholz – Aus europäischem Gipfel soll keine neue Institution werden

Quelle: Reuters

Titelfoto: Copyright [Ale_Mi] /Depositphotos.com

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