Brüssel, 31. Mai (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat Verständnis für die Haltung von Ländern wie Ungarn geäußert, die den Import von russischem Öl nicht so schnell wie Deutschland beenden könnten. Scholz verteidigte zum Abschluss des EU-Gipfels am Dienstag in Brüssel, dass das von den EU-Staaten beschlossene Einfuhrverbot von russischem Öl nicht für Lieferungen über Pipelines gelte. „Das war wichtig“, sagte der Kanzler, weil einige Länder die Übergangsmaßnahmen nicht so schnell hinbekämen wie andere. Zugleich räumte der Kanzler ein, dass ein einstimmiger Beschluss der EU-Staaten nur auf diese Weise möglich gewesen sei.
Scholz betonte, mit dem Beschluss werde die Einfuhr von russischem Öl in die Europäische Union um 90 Prozent gekappt. Der Schritt diene dazu, dass Russland den Krieg in der Ukraine beende, sich aus dem Land zurückziehe und eine Friedenslösung anstrebe. Für Deutschland bleibe er bei seinem Ziel, bis Jahresende kein Öl aus Russland mehr zu importieren.
Deutschland werde der Ukraine weiterhin Waffen zur Verfügung stellen, sagte Scholz. Auch der sogenannte Ringtausch werde weiter praktiziert. Er kündigte an, Deutschland werde jetzt Griechenland Schützenpartner zur Verfügung stellen, damit die Regierung in Athen Waffen an die Ukraine liefern könne.
Scholz äußert Verständnis für Ungarn bei Öl-Embargo
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