UPDATE Berlin, 02. Mrz – Die Klage der Drogeriekette Rossmann gegen mehrere Bankenverbände im Streit um Absprachen bei Kartenzahlungsgebühren ist abgewiesen worden. Das Unternehmen habe nicht überzeugend dargelegt, dass und in welcher Höhe ihm ein Schaden durch Preisabsprachen entstanden sei, begründete das Berliner Landgericht am Donnerstag seine Entscheidung. Ein Verstoß gegen das Kartellrecht sei jedoch festgestellt worden, erläuterte eine Sprecherin.
In dem Verfahren hatte Rossmann den Banken vorgeworfen, zwischen Dezember 2004 und März 2014 Preisabsprachen bei den Gebühren von EC-Kartenzahlungen getroffen zu haben. Dadurch sei der Drogeriekette nach eigener Einschätzung ein Schaden von 8,5 Millionen Euro entstanden.
Neben Rossmann hatten zehn weitere Unternehmen, darunter Deichmann, Esso und Shell Deutschland, in ähnlichen Fällen geklagt. In allen Verfahren stellte das Gericht den Kartellrechtsverstoß fest. Die Klagen gingen dennoch unterschiedlich aus. So wurde beispielsweise ein Schaden beim Schuhhändler Deichmann nachgewiesen. Aus Gründen der Verjährung könne das Unternehmen die Entschädigung jedoch nur teilweise beanspruchen.
Die Schadensersatzklagen seien im Wesentlichen gescheitert, teilte die Deutsche Kreditwirtschaft (DK), die Dachorganisation der deutschen Bankenverbände, mit. Die Verbände hatten von Händlern eine einheitliche Summe bei Kartenzahlungen in Höhe von 0,3 Prozent des jeweiligen Umsatzes, mindestens aber 0,08 Euro an Gebühren verlangt. Für Umsätze an Tankstellen galten geringere Summen. Die einheitlichen Kosten stellten nach Ansicht des Bundeskartellamts eine Wettbewerbsbeschränkung dar, daraufhin wurde die Vereinbarung 2014 aufgegeben.
Rossmann verliert im Rechtsstreit um Gebührenabsprachen gegen Banken
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von Jeremy Smith auf Pixabay
Hier finden Sie die aktuellen Livestream-Folgen. Mehr aus Web3, NFT und Metaverse
Kennen Sie schon unser neues Wirtschaftsmagazin „Paul F„? Jetzt bei Readly lesen.
