Genf, 08. Sep – Nach dem überraschenden Verzicht von UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet auf eine weitere Amtszeit schlägt UN-Generalsekretär Antonio Guterres einem UN-Dokument zufolge den Österreicher Volker Türk als Nachfolger vor. Der Jurist aus Linz war im Januar diesen Jahres von Guterres zum beigeordneten Generalsekretär für Politikkoordination ernannt worden und arbeitet in Guterres‘ Büro in New York. Laut den Vereinten Nationen hat er zuvor mehrere Posten beim UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) innegehabt. Seine Ernennung zum Hochkommissar für Menschenrechte muss noch von der UN-Vollversammlung bestätigt werden.
Im Rennen waren auch der argentinische Diplomat Federico Villegas und Adama Dieng aus dem Senegal, der Guterres in Fragen zur Verhinderung von Völkermord beraten hatte. Von Menschenrechtlern kam Kritik an dem Auswahlverfahren. Dabei habe es an Transparenz und Beratung mit der Zivilgesellschaft gemangelt, sagte der Exekutivdirektor der Organisation International Service for Human Rights, Phil Lynch. „Der Generalsekretär hat eine zentrale Gelegenheit verpasst, um die Legitimität und Autorität des neuen Hochkommissars aufzubauen.“ Normalerweise berät sich der Generalsekretär vor der Ernennung des Hochkommissars mit den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und den USA. Ob dies im Fall von Türk geschehen ist, blieb zunächst unklar.
Bachelets Amtszeit war am 31. August abgelaufen. Ihren Rückzug begründete die 70-jährige Ex-Präsidentin Chiles mit persönlichen Beweggründen. Bürgerrechtler hatten Bachelet vorgeworfen, Kritik an Chinas Umgang mit Menschenrechten und insbesondere der in Xinjiang lebenden muslimischen Minderheit der Uiguren zu zurückhaltend formuliert zu haben. Wenige Minuten vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt legte Bachelet einen Bericht vor, in dem schwere Vorwürfe gegen die Volksrepublik erhoben werden. Die Pekinger Führung weist die Anschuldigungen zurück.
Österreicher Türk soll neuer Menschenrechtskommissar werden
Quelle: Reuters
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