Paris/Berlin, 16. Jun (Reuters) – Der französische Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi sind auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Das bestätigte das französische Präsidialamt am Donnerstag. Der französische Botschafter in Kiew, Etienne de Poncins, veröffentlichte auf seinem Twitter-Account zudem ein Foto, das die italienische Zeitung „Repubblica“ von den drei Politikern in einem Zug auf dem Weg nach Kiew zeigt. Die drei Regierungen hüllten sich über die Reise und das Programm bisher aus Sicherheitsgründen in Schweigen. Vorgesehen dürfte aber ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sein.
Ein Besuch der drei europäischen Staats- und Regierungschefs war wochenlang vorbereitet worden. Die drei Nato- und EU-Länder zählen zu den Unterstützern der Ukraine und liefern dem Land seit dem russischen Angriff auch Waffen. Die ukrainische Regierung sieht jedoch eine zu zögerliche Unterstützung der Ukraine. Bundeskanzler Scholz war auch von der Opposition und von Politikern von FDP und Grünen aufgefordert worden, bei einem Besuch in Kiew konkrete neue Zusagen für die Lieferung von Waffensystem zu machen.
Scholz selbst hatte darauf verwiesen, dass Deutschland in Abstimmung mit westlichen Partnern Waffen bereitstelle. Deutschland und die Niederlande wollen etwa zwölf Panzerhaubitzen 2000 an die Ukraine liefern. Dazu sind in Deutschland ukrainische Soldaten ausgebildet worden. Zudem hat die Regierung etwa die Lieferung des Luftabwehrsystems Iris-T zugesagt. Thema der Gespräche in Kiew dürfte auch der von der Ukraine geforderte Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt sein. Die EU-Kommission will hierzu am Freitag einen Vorschlag machen.
Macron, Scholz und Draghi auf dem Weg nach Kiew
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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.
