Jerusalem, 22. Mai (Reuters) – In Israel hat die Koalition von Ministerpräsident Naftali Bennett nach der Rückkehr einer arabischen Abgeordneten im Parlament wieder genauso viele Stimmen wie die Opposition. Ghaida Rinawie Soabi von der linken Meretz-Partei rechtfertigte am Sonntag ihren Kurswechsel damit, dass sie in der Koalition besser der arabischen Gemeinschaft helfen könne. Außerdem sei sie von lokalen Anführern unter großen Druck gesetzt worden.
Außenminister Yair Lapid begrüßte Soabi Rückkehr. Er habe mit der Politikerin „ein offenes, ehrliches und umfassendes Gespräch über die wahren Bedürfnisse der arabischen Gemeinschaft“ geführt. Mit Soabis Wiedereingliederung in das Bündnis verfügt die Koalition über 60 der 120 Mandate in der Knesset.
Ihre knappe Mehrheit von einem Mandat hatte die Koalition bereits im Mai verloren, als ihr ein Abgeordneter aus Bennetts eigener nationalkonservativer Partei die Unterstützung entzog. Soabi hatte ihr jetzt rückgängig gemachtes Ausscheiden aus der Koalition mit der Eskalation der Gewalt zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern begründet.
Die israelische Polizei war zudem gegen Teilnehmer des Trauermarsches für eine palästinensische Journalistin vorgegangen, die bei einem israelischen Militäreinsatz getötet wurde. „Ich kann nicht länger das Bestehen einer Koalition unterstützen, die auf schändliche Weise die Gesellschaft drangsaliert, aus der ich komme“, hatte Soabi erklärt.
Das Regierungsbündnis war im vergangenen Juni aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Sie einte vor allem der Wunsch, Benjamin Netanjahu vom rechten Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Derzeit ist der Nationalkonservative Bennett Ministerpräsident. Laut Koalitionsvereinbarung soll er nach der Hälfte der Amtszeit, also im Sommer 2023, von Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid abgelöst werden.
Koalition in Israel hat wieder genauso viele Mandate wie Opposition
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