Dienstag, Juli 16, 2024
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Johnson kämpft um Comeback als Premier – Ermittlungsverfahren gilt als Hypothek

London, 23. Okt (Reuters) – Der britische Ex-Premier Boris Johnson kämpft nach Aussagen aus seiner Partei trotz Gegenwind aus den eigenen Reihen um eine erneute Amtszeit als Regierungschef. Nordirland-Minister Chris Heaton-Harris sagte am Sonntag dem Sender Sky, Johnson habe die dafür nötigen 100 Unterstützer aus dem Kreis konservativer Abgeordneter beisammen. „Wir haben die Anzahl. Das ist kein Problem“, sagte Heaton-Harris. Auf die Frage, ob der Ex-Premier antreten werde, erwiderte Heaton-Harris: „Ja, ich denke schon.“

Die Tories wollen in der neuen Woche klären, wer der zurückgetretenen Parteichefin und Premierministerin Liz Truss nachfolgt. Truss hatte nach nur sechs Wochen im Amt nach einer von Finanzmarktturbulenzen und politischen Wirren geprägten Regierungszeit das Handtuch geworfen.

Johnson ist auch in seiner Partei wegen zahlreicher Skandale und einem laufenden Ermittlungsverfahren im Parlament umstritten. Er würde am Montag bei der ersten Abstimmungsrunde der Tories gegen Ex-Finanzminister Rishi Sunak antreten, dessen Unterstützerkreis für eine Kandidatur bereits als gesichert gilt. Sunak erklärte am Sonntag auf Twitter seine Bewerbung um den Parteivorsitz und das Amt des Premierministers. Die frühere Verteidigungsministerin Penny Mordaunt geht nach eigenen Angaben ebenfalls ins Rennen. Sie wies Berichte über einen Verzicht auf eine Kandidatur im Gegenzug für einen Regierungsposten in einem von Johnson geführten Kabinett zurück: „Ich bin dabei, um zu gewinnen“, sagte sie der BBC.

Berichten zufolge trafen sich Johnson und Sunak am Samstagabend. Laut der „Times“ haben sie keine Übereinkunft getroffen. Johnson habe seinen Anhängern am Sonntagmorgen gesagt, er wolle die neue Regierung bilden.

Laut BBC liegt Sunak, der an der Parteibasis als unpopulär gilt, in dem Rennen um den Spitzenposten in Führung, da er bereits 129 Unterstützer-Stimmen sicher habe. Bei Johnson hätten hingegen erst 53 Abgeordnete ihre Unterstützung erklärt. Mehrere frühere Johnson-Unterstützer haben das Lager gewechselt und sprechen sich mittlerweile offen für Sunak als neuen Premier aus – so auch der als einflussreich geltende Abgeordnete Steve Baker vom rechten Parteiflügel. Er will nach eigenem Bekunden für Sunak stimmen und nannte eine Wahl Johnsons „ein sicheres Desaster“.

PARLAMENTARISCHES VERFAHREN LÄUFT 

Er spielte dabei auf ein parlamentarisches Untersuchungsverfahren an. Dabei soll das sogenannte ‚Privileges Committee‘ im Unterhaus klären, ob Johnson dem Parlament über Parties an seinem Amtssitz während der Corona-Pandemie die Unwahrheit gesagt hat. Üblicherweise wird von Amtsträgern der Rücktritt erwartet, wenn sich herausstellt, dass sie das Parlament wissentlich belogen haben.

Johnson war im Sommer nach einer Reihe von Skandalen zurückgetreten. Der damalige Finanzminister Sunak hatte damals eine partei-interne Rebellion gegen den umstrittenen Premier mit seinem Rücktritt in Gang gesetzt, weshalb ihn manche Tories als Verrräter ansehen. Baker sagte, jetzt sei nicht die Zeit für den Stil von Johnson. Das Land benötige eine Phase der Stabilität, nachdem Truss an den Finanzmärkten für Verwerfungen gesorgt habe. Dies bedeute, dass man nicht erneut für Johnson stimmen dürfe: „Wir können das nicht machen – ihn zum Premier machen, während er vor der Implosion steht und damit die gesamte Regierung mit nach unten ziehen würde.“

Johnson war erst am Samstag aus einem Karibik-Urlaub nach London zurückgekehrt. Seinen Anhängern im Parlament gilt der 58-Jährige mit der markanten Zottelfrisur als Zugpferd bei Wahlen, da er mit seinem prominenten Image und seinem oft zur Schau getragenen Optimismus Wähler für sich gewinnen könne.

Johnson kämpft um Comeback als Premier – Ermittlungsverfahren gilt als Hypothek

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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