Wien, 05. Mrz (Reuters) – Der Iran hat sich am Samstag mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auf einen Fahrplan zur Klärung offener Fragen zu seinem Atomprogramm geeinigt. Der Schritt gilt als weiterer Vorstoß für eine Erneuerung des internationalen Atomabkommens von 2015. Alle an den Gesprächen beteiligten Parteien hatten zuletzt erklärt, kurz vor einer Einigung zu stehen.
Russland verlangte unterdessen verbindliche Zusagen von den USA, dass die wegen des Angriffs auf die Ukraine verhängten Sanktionen nicht die in dem Abkommen vereinbarte Zusammenarbeit Russlands mit dem Iran beeinträchtigten. Diese Forderungen seien „nicht konstruktiv“ für die Gespräche, sagte ein hochrangiger iranischer Beamter der Nachrichtenagentur Reuters.
Der Iran habe sich bereiterklärt, der Atomenergiebehörde bis Ende Juni Dokumente zu den noch offenen Fragen zwischen Teheran und der Behörde zu übergeben, sagte der Leiter des iranischen Atomprogramms, Mohammad Eslami, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit IAEA-Chef Rafael Grossi. „Es ist wichtig, dass wir uns darauf verständigen (…) zusammenzuarbeiten, und zwar sehr intensiv“, betonte Grossi. Ohne die noch offenen Punkte zu klären, dürfte eine Einigung nicht möglich sein.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, die Sanktionen gegen Russland stellten aus russischer Sicht ein „Problem“ dar. „Wir haben um eine schriftliche Garantie gebeten, … dass der gegenwärtige von den USA ausgelöste Prozess in keiner Weise unser Recht auf freien und vollständigen Handel, Investments sowie wirtschaftliche und militärische Kooperation mit der Islamischen Republik beeinträchtigt“, so Lawrow.
IAEA-Chef Grossi war am späten Freitagabend in der iranischen Hauptstadt eingetroffen, um über letzte Hindernisse auf dem Weg zu einer Wiederbelebung des Abkommens zu besprechen.
Die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran sollen im Rahmen einer Vereinbarung aufgehoben werden, im Gegenzug muss der Iran die Anreicherung von Uran begrenzen. Die Behörde hatte in einem am Donnerstag bekanntgewordenen Bericht festgestellt, dass der Iran etwa Dreiviertel der zum Bau einer Atombombe nötigen Menge an fast waffenfähigem Uran produziert habe.
Seit April finden in Wien Gespräche zwischen dem Iran, den USA, Russland, China sowie Großbritannien, Frankreich und Deutschland statt. Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das internationale Atomabkommen einseitig aufgekündigt und wieder harte Wirtschaftssanktionen verhängt. Der Iran hatte ein Jahr später begonnen, wie angekündigt seine Uran-Anreicherung hochzufahren und damit gegen die Auflagen des Abkommens verstoßen.
Iran – Mit IAEA Fahrplan für Einigung im Atomstreit vereinbart
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