Dubai, 12. Aug (Reuters) – Der Iran zeigt sich offen für einen Vorschlag zur Rettung des internationalen Atomabkommens, allerdings unter bestimmten Bedingungen. Die Offerte der Europäischen Union „kann akzeptabel sein“, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Freitag einen namentlich nicht genannten ranghohen iranischen Diplomaten. Dieser schränkte dem Bericht nach allerdings ein, dass es Zusicherungen hinsichtlich Teherans Forderungen nach „Schutzvorkehrungen, Sanktionen und Garantien“ geben müsse.
Die EU hatte am Montag mitgeteilt, sie habe einen Vorschlag vorgelegt, dessen Inhalt „endgültig“ sei. Nach Angaben eines hochrangigen EU-Vertreters können an dem Text, über den 15 Monate lang verhandelt wurde, keine weiteren Änderungen vorgenommen werden. Der Iran hat unter anderem versucht, Garantien zu erhalten, dass das Abkommen, sollte es wiederbelebt werden, nicht abermals durch einen US-Präsidenten zur Debatte gestellt werden kann. Eine solche felsenfeste Zusicherung kann US-Präsident Joe Biden jedoch nicht geben, da es sich bei dem Abkommen eher um eine politische Vereinbarung als um einen rechtsverbindlichen Vertrag handelt.
2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung einseitig aufgekündigt und US-Sanktionen gegen den Iran wieder eingeführt. Der Iran begann daraufhin seinerseits, gegen Verpflichtungen aus dem Abkommen zu verstoßen, weshalb der mühsam errungene Pakt inzwischen auf der Kippe steht. Mit dem Abkommen soll verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Die Regierung in Teheran bestreitet ein solches Ziel. Sie will die Kernenergie nach eigenen Angaben nur für friedliche Zwecke nutzen. Ausgehandelt wurde der 2015 geschlossene Pakt von den USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und dem Iran.
Iran – EU-Vorschlag in Atomverhandlungen könnte akzeptabel sein
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