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Irak ernennt neuen Präsidenten – Weg für Regierungsbildung frei

Bagdad, 13. Okt – Das irakische Parlament hat den kurdischen Politiker Abdul Latif Raschid zum Präsidenten ernannt und damit nach mehr als einem Jahr politischer Blockade den Weg für die Bildung einer neuen Regierung freigemacht. Zwei Abgeordnete gaben am Donnerstag die Entscheidung bekannt. Raschid hat nun 15 Tage Zeit, einen Kandidaten für die Bildung einer neuen Regierung auszuwählen. Der 78-jährige in Großbritannien ausgebildete Ingenieur war von 2003 bis 2010 der für die Wasserversorgung zuständige Minister. Zwar hat der Präsident im Irak eine überwiegend zeremonielle Funktion. Seine Ernennung ist jedoch ein kritischer Schritt bei der Bildung einer neuen Regierung. 

Aus der Parlamentswahl am 10. Oktober 2021 ging zwar der schiitische Kleriker Moktada al-Sadr als Sieger hervor. Er konnte jedoch keine Regierung bilden. Sadrs 73 Abgeordnete zogen sich im Sommer aus dem Parlament zurück, nachdem er ankündigte, nicht mehr politisch tätig sein zu wollen. Der Schritt führte zum schwersten Gewaltausbruch seit Jahren. Im Irak wird der Präsident aus den Reihen der Kurden gewählt, der Ministerpräsident ist ein Schiit und der Parlaments-Präsident ein Sunnit. Streit zwischen den größten kurdischen Parteien hatte bislang die Ernennung eines Präsidenten verhindert.

Irak ernennt neuen Präsidenten – Weg für Regierungsbildung frei

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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