Wien, 16. Jan (Reuters) – In Österreich wird ab Februar eine Coronavirus-Impfpflicht für Erwachsene gelten. Ausgenommen davon würden Schwangere und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können sowie Genesene für einen Zeitraum von sechs Monaten, sagte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Sonntag bei der Präsentation des Gesetzesentwurfs. Bei der Impfpflicht für Menschen ab einem Alter von 18 Jahren gehe es nicht um Diskriminierung, sagte Nehammer. Die Impfung sei der beste Garant, dass die Gesellschaft in Freiheit leben könne.
Ab Mitte März drohen Ungeimpften Strafen. Der Strafrahmen liegt zwischen 600 und maximal 3600 Euro. Beschlossen werden könnte das Gesetz in der kommenden Woche im Nationalrat. Dafür ist eine einfache Mehrheit nötig, die mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und Grünen erreicht wird. Zustimmung gibt es aber auch vom Großteil der Opposition – den Sozialdemokraten (SPÖ) und den liberalen Neos. Die rechtspopulistische FPÖ lehnt eine Impfpflicht ab.
Das Gesetz zur Impfpflicht polarisiert in dem Land mit knapp neun Millionen Einwohnern. Erst am Samstag hatten wieder Zehntausende Menschen in der Wiener Innenstadt gegen die Corona-Politik der Regierung und die Impfpflicht demonstriert.
Österreich plant ab Februar Impfpflicht für Erwachsene
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