Davos, 23. Mai (Reuters) – Im Ringen um ein Öl-Embargo der EU gegen Russland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Ungarn vor einer weiteren Blockade gewarnt. Einige Staaten verhinderten Solidarität in der EU, sagte der Grünen-Politiker am Montag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „Es gibt verschiedene Lösungen für verschiedene Länder“. Er könne sich auch Ausnahme-Regelungen für Ungarn oder andere vorstellen. Die Debatte müsse aber in einer gemeinsamen Position der EU münden. „Ich erwarte von jedem, auch von Ungarn, dass sie an einer Lösung arbeiten.“ Es könne nicht sein, dass sich jemand zurücklehne und auf sein Abkommen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin setze. „Das wichtigste ist, zusammenzubleiben.“
Seit Wochen versucht die EU ein Öl-Embargo gegen Russland auf den Weg zu bringen. Die Kommission hatte einen abgestuften Verzicht bis Ende des Jahres für die meisten Ländern vorgeschlagen und längere Fristen für Ungarn und andere Staaten in Aussicht gestellt. Ungarn hat dies bislang jedoch abgelehnt und auf die engen Beziehungen sowie die Abhängigkeit von Russland verwiesen. Ein Embargo kann nur einstimmig in der EU beschlossen werden.
Habeck verlangt von Ungarn eine Ende der Blockade des Öl-Embargos
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