Berlin, 21. Jan – Europa-Staatsministerin Anna Lührmann erhofft sich vom deutsch-französischen Ministerrat am Sonntag Rückenwind für die deutsche Europapolitik. „Gemeinsam wollen wir Vetos in der EU reduzieren, Reformideen entwickeln und die Erweiterung vorantreiben“, sagte die Grünen-Politikerin der Nachrichtenagentur Reuters mit Blick auf das Treffen der Spitzen von Regierung und Parlament beider Länder in Paris. Lührmann räumte eine schwierige Phase zwischen Berlin und Paris ein: „In den vergangenen Monaten hat es gelegentlich geknirscht, aber klar ist: Die deutsch-französische Freundschaft ist Teil unserer politischen Identität.“ 60 Jahre nach dem Abschluss des Élysée-Vertrags brauche man einen Aufbruch für eine handlungsfähige und souveräne EU.
Am Sonntag reist Kanzler Olaf Scholz mit dem gesamten Bundeskabinett nach Paris, um sich dort mit Präsident Emmanuel Macron und den französischen Counterparts zu treffen. Auch die Spitzen des Bundestages werden aus Anlass des 60. Jahrestages des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages nach Paris reisen. Der Ministerrat hatte eigentlich schon im Herbst vergangenen Jahres stattfinden sollen, war aber verschoben worden. Die Bundesregierung hat nur mit Frankreich Treffen der gesamten Kabinette beider Länder vereinbart.
Europa-Staatsministerin – Mit Paris zusammen Vetos in EU reduzieren
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von David Mark auf Pixabay
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