Trient, 04. Jun (Reuters) – EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni will nach dem Sommer Reformvorschläge für den Stabilitätspakt vorlegen. Neue Regeln könnten länderspezifische Schuldenziele beinhalten, sagte Gentiloni am Samstag bei einer Veranstaltung in Italien.
Die EU-Kommission die Vorgaben weniger abstrakt und rigoros gestalten. Die Schuldenregeln wurden 2020 ausgesetzt, um den Ländern mehr Spielraum zu geben, die Folgen der Pandemie abzufedern. Ab 2023 sollen sie wieder gelten. Eigentlich soll durch den Stabilitätspakt die Neuverschuldung auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung begrenzt werden und die Gesamtverschuldung auf 60 Prozent.
Allerdings wurde immer wieder gegen die Vorgaben verstoßen, ohne dass dies spürbare Konsequenzen gehabt hätte. Für viele Länder sind die Obergrenzen so weit weg, dass vor allem im Süden Europas Rufe nach einer Reform laut wurden.
EU strebt Reformvorschläge für Stabilitätspakt nach dem Sommer an
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