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Montag, Februar 6, 2023

EU-Kommissar droht Twitter bei Missachtung von EU-Regeln mit Abschaltung

Expertenmeinungen

Berlin, 03. Dez (Reuters) – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton droht Twitter mit Abschaltung, sollte sich der Kurznachrichtendienst nicht an europäische Regeln halten. Bei Missachtung könnten Strafzahlungen verhängt werden, sagte Breton den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Und wenn sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten. Niemand sollte sich täuschen: Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird.“ 

Die EU beobachte Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau. Das Gesetz über digitale Märkte und das Gesetz über digitale Dienste, die im November in Kraft getreten seien und ab dem kommenden Sommer angewendet würden, böten wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen, sagte Breton weiter. „Twitter muss diese Kriterien erfüllen, wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein will.“ Noch vor Weihnachten werde es ein weiteres Gespräch zwischen ihm und Musk geben.

Musk hat sich anlässlich seiner milliardenschweren Twitter-Übernahme zu einem Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit erklärt. Zwischen den entsprechenden Vorstellungen in den USA und Europa bestehen jedoch große juristische, politische und weltanschauliche Unterschiede. Musks Unterstützer werfen der bisherigen Führung von Twitter Zensur vor. Kritiker befürchten dagegen, dass der Kurznachrichtendienst unter dem Tesla-Chef nicht entschieden genug gegen Desinformation, Hassrede und Falschnachrichten vorgehen wird.

EU-Kommissar droht Twitter bei Missachtung von EU-Regeln mit Abschaltung

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von www_slon_pics auf Pixabay

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