Brüssel/Berlin, 27. Mai (Reuters) – Die EU-Länder verhandeln über einen Kompromiss über ein Ölembargo, um ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg zu bekommen. Nach Angaben von EU-Vertretern geht es darum, ein Embargo für Öllieferungen per Schiff zu verhängen, aber den Import über Pipelines auszunehmen. Eine Einigung könnte von den Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten am Sonntag in Brüssel erzielt werden, so dass die Staats- und Regierungschefs auf dem Sondergipfel am 30. und 31. Mai zustimmen könnten, sagte einer der Beamten.
„Die Idee ist, ein Ölembargo in Pipeline- und Seelieferungen aufzuteilen“, sagte ein anderer Insider. „Die Pipeline würde für eine gewisse Zeit ausgenommen werden, um einen Ersatz zu organisieren“. Hintergrund ist etwa, dass griechische Tanker Öl aus Russland an andere Länder wie China liefern. Eine weitere Idee ist es, solche Lieferungen etwa durch massiv steigende Versicherungsprämien für Schiffe unmöglich zu machen.
In der Bundesregierung hatte es am Mittwoch geheißen, man erwarte nicht, dass auf dem EU-Sondergipfel über das sechste Sanktionspaket diskutiert werde. Ungarns Widerstand gegen die Ölsanktionen – und die Zurückhaltung einer Handvoll anderer Länder – hat bisher die Umsetzung eines sechsten Sanktionspakets der 27 EU-Mitglieder gegen Russland wegen dessen Invasion in der Ukraine verzögert. Ungarn hatte erklärt, dass rund 750 Millionen Euro an kurzfristigen Investitionen benötigt würden, um Raffinerien zu modernisieren und eine Pipeline zu erweitern, die Öl aus Kroatien transportiert.
EU könnte Embargo für Öllieferungen per Schiff beschließen
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