Berlin, 15. Sep – Die Zukunft der ostdeutschen PCK-Ölraffinerie in Schwedt soll in Kürze geklärt werden. Eine Entscheidung werde in Kürze stehen, sagte ein Regierungsvertreter am Donnerstag. Dabei werde es auch um die Rolle des russischen Mehrheitseigentümers Rosneft gehen. Nach einem Bericht des „Spiegel“ wollen Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck sowie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke am Freitag vor die Presse treten.
Regierungssprecher äußerten sich nicht dazu. Habeck selbst sagte auf Nachfrage lediglich: „Sie wissen, dass wir an dem Thema Schwedt seit langem arbeiten und diese Arbeit wird auch zu Ergebnissen führen.“ Schwedt ist von großer Bedeutung für die Versorgung Ostdeutschlands und auch Teilen Polens. Rosneft hält gut 54 Prozent an Schwedt, Shell rund 37 Prozent.
Deutschland will Ende des Jahres kein Öl aus Russland mehr beziehen. Damit ist auch das bisherige Geschäftsmodell von Rosneft für Schwedt hinfällig, wo russisches Öl aus der Druschba-Pipeline verarbeitet wird. Deutschland bemüht sich seit längerem, eine Alternativ-Versorgung per Tanker über die Häfen Rostock und Gdansk in Polen zu organisieren. Die Pipeline von Rostock nach Schwedt könnte allerdings die Raffiniere nur zu gut 60 Prozent auslasten. Polen wiederum will den Hafen Danzig und Pipelines nur zur Verfügung stellen, wenn Rosneft nicht mehr an der Raffinerie beteiligt ist.
Deutschland hat laut Energie-Sicherungsgesetz für einen Eingriff zwei Optionen: Eine Enteignung oder eine Treuhand-Verwaltung. Die Treuhandverwaltung, die laut „Spiegel“ noch diskutiert wird, würde allerdings den bisherigen polnischen Forderungen nicht entsprechen, da Rosneft formal Anteilseigner bliebe. Eine Enteignung wäre eine weitere Eskalation im Verhältnis zu Russland. Regierungskreisen zufolge ist man davor zurückgeschreckt – auch mit Blick auf die russischen Gas-Lieferungen. Diese sind jedoch inzwischen praktisch eingestellt, so dass dieser Punkt entfällt.
Offen ist auch, wer für Rosneft als Betreiber einspringen könnte. Shell als zweitgrößter Anteilseigner will sich eigentlich seit längerem aus der Raffinerie zurückziehen. Interesse hatten Verbio und Enertrag angemeldet, beide aus der Erneuerbaren-Energien-Branche. Sie wollen Schwedt eine Perspektive geben, wenn auf Öl aus Klimaschutzgründen verzichtet wird. Für die Grenzregion zu Polen hat Schwedt als Arbeitgeber für über 3000 direkt und indirekt Beschäftigte eine große Bedeutung.
Entscheidung über Zukunft von PCK-Raffinierie Schwedt rückt näher
Quelle: Reuters
Titelfoto: Symbolfoto
Hier findet ihr den aktuellen Livestream zum Thema Web3 NFT Metaverse Talk
