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Samstag, Januar 28, 2023

Duda will Integration deutscher Patriot-Systeme in polnisches Kommando

Expertenmeinungen

Überschrift – Duda und Steinmeier betonen deutsch-polnische Freundschaft

Berlin, 12. Dez – Nach Spannungen um die Entsendung deutscher Luftabwehrsysteme nach Polen betonen die Präsidenten beider Länder demonstrativ die deutsch-polnische Freundschaft. Polens Andrzej Duda distanzierte sich am Montag in Berlin indirekt von antideutschen Tönen, die es zuletzt aus der polnischen Regierungspartei PiS gegeben hatte, der er ebenfalls angehört. „Es gibt sehr wichtige Staatsorgane, die sich an der Kampagne nicht beteiligen“, sagte er auf die Frage, ob Deutschland im polnischen Parlamentswahlkampf mit mehr antideutschen Tönen der PiS-Politiker rechnen müsse. „Wir sind hier, um eine gute Beziehung aufzubauen“, fügte er hinzu. „Das deutsch-polnische Verhältnis ist zentral für die Zukunft Europas“, betonte auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. 

Der Besuch Dudas wird in Berliner Regierungskreisen als Signal für Bemühungen der polnischen Regierung um eine bessere Stimmung gewertet, auch wenn der Staatspräsident in Polen keine zentrale politische Rolle spielt. Vor allem der PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski gilt als Deutschland-Kritiker und soll zwischenzeitlich das deutsche Angebot der Stationierung von drei Patriot-Luftabwehr-Systeme in Polen abgelehnt haben. Duda ging darauf in Berlin nicht ein.

Beide Präsidenten lobten die Entscheidung, drei Patriot-Luftabwehr-Batterien in Polen aufzustellen. Duda forderte deren Integration in das polnische Kommando zur Luftabwehr. „Dieses Element ist unentbehrlich.“ Deutschland hat auch in anderen Nato-Staaten in gemeinsamen Verbänden deutsche Soldaten unter ein anderes Kommando gestellt. In den kommenden Tagen würden sich deutsche und polnische Experten die besten Standorte in Ostpolen anschauen und eine Entscheidung treffen, sagte Duda. „Danke schön. Das ist für Polen eine sehr wichtige Geste.“

Steinmeier unterstrich, dass die Stärkung der Ostflanke der Nato ein sehr wichtiges Element der deutschen Politik sei. Er erwähnte neben den Patriot-Systemen für Polen auch die Stationierung eines weiteren Patriot-Systems in der Slowakei sowie von Bundeswehr-Soldaten in Litauen und die Teilnahme am sogenannten Airpolicing etwa für die baltischen Staaten. Beide Präsidenten unterstrichen die gemeinsame Hilfe für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. 

Duda betonte, dass es auch schwierige Themen im bilateralen Verhältnis gebe wie die Entschädigung für Zerstörungen in Polen im Zweiten Weltkrieg. Er rechne mit einer einvernehmlichen Lösung. Die Bundesregierung lehnt Reparationszahlungen dagegen ab. Steinmeier verwies auf die in Berlin geplante Gedenkstätte für die polnischen Opfer der Nazi-Herrschaft.

Berlin, 12. Dez – Der polnische Präsident Andrzej Duda hat die Stationierung deutscher Patriot-Luftabwehrsysteme in Polen gewürdigt. Nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lobte er die deutsche Hilfe und forderte deren Integration in das polnische Kommando zur Luftabwehr. „Dieses Element ist unentbehrlich.“

In den kommenden Tagen würden sich deutsche und polnische Experten die besten Standorte in Ostpolen anschauen und eine Entscheidung treffen. „Danke schön. Das ist für Polen eine sehr wichtige Geste“, unterstrich Duda, der auf die zeitweise Ablehnung des deutschen Angebots von drei Patriot-Systemen durch die polnische Regierung nicht einging. 

Steinmeier unterstrich, dass für Deutschland die Stärkung der Ostflanke der Nato ein sehr wichtiges Element der Politik sei. Dies sei auch im deutschen Interesse. Er erwähnte neben den Patriot-Systemen für Polen auch die Stationierung eines weiteren Patriot-Systems in der Slowakei sowie von Bundeswehr-Soldaten in Litauen und die Teilnahme am sogenannten Airpolicing etwa für die baltischen Staaten.

Beide Präsidenten unterstrichen die gemeinsame Hilfe für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. Duda wies darauf hin, dass Polen bereits drei Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen habe. Die Bundesregierung müsse sich darauf einstellen, dass die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge im Winter steigen werde.

Duda will Integration deutscher Patriot-Systeme in polnisches Kommando

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von WikimediaImages auf Pixabay

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