Berlin, 05. Nov – Die Bundesregierung will einem Magazinbericht zufolge die EU-Sanktionen gegen Iran ausweiten. Deutschland habe am vergangenen Mittwoch gemeinsam mit acht weiteren EU-Staaten in Brüssel ein neues Sanktionspaket gegen Personen und Organisationen eingebracht, die an der Gewalt gegen demonstrierende Iranerinnen und Iraner maßgeblich beteiligt seien, berichtete der „Spiegel“ am Samstag ohne Nennung von Quellen. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es zu dem Bericht, auf EU-Ebene werde über ein weiteres konkretes Sanktionspaket gegen den Iran beraten.
Dem „Spiegel“ zufolge enthält das Paket 31 Vorschläge, deren Umsetzbarkeit juristisch geprüft werde. Gelistet würden Personen und Institutionen aus dem Sicherheitssektor sowie Unternehmen, die für Gewalt und Unterdrückung in Iran verantwortlich seien. Dem Vernehmen nach zeichne sich für die Ausweitung der Sanktionen eine breite Unterstützung in der EU ab. Im Kern gehe es um Vermögenseinfrierungen und Einreisesperren. Die EU-Außenministerinnen und -Außenminister könnten diese Sanktionsliste bei ihrem Treffen am 14. November beschließen.
Deutschland und EU-Partner regen weitere Sanktionen gegen Iran an
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von Moritz D. auf Pixabay
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