Berlin, 30. Mai (Reuters) – Das Auswärtige Amt kritisiert die Reise der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet nach China. Das Ministerium verwies am Montag darauf, dass Außenministerin Annalena Baerbock die Aufklärung der gravierenden Vorwürfe über schwerste Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang gefordert habe.
„Die Reise der Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, nach China – für die wir uns lange Zeit eingesetzt hatten – konnte dieser Erwartung nicht gerecht werden“, heißt es. Aufgrund der chinesischen Beschränkungen sei ein ungehinderter Zugang zu Personen und Orten nicht möglich gewesen. Eine unabhängige Einschätzung der Lage vor Ort sei dadurch ausgeschlossen gewesen.
„Wir erwarten weiterhin, dass die Hochkommissarin den angekündigten Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang (…) so schnell wie möglich veröffentlicht“, heißt es weiter. Kritiker hatten Bachelet bereits vor der Reise gewarnt, ihr werde der notwendige Zugang für eine vollständige Bewertung der Situation in Xinjiang nicht gestattet. Es bestehe die Gefahr, dass China den Besuch nutze, um die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz zu verharmlosen. Das US-Außenministerium hatte die Visite als Fehler bezeichnet.
Vergangene Woche hatten mehrere internationale Medien, darunter auch der „Spiegel“ und der Bayerische Rundfunk, über Menschenrechtsverletzungen berichtet, die sich auf Fotos aus chinesischen Internierungslagern stützen. Darin ist auch von einem geheimen Schießbefehl in den Lagern die Rede. „Die Daten belegen auf extrem anschauliche Weise die willkürliche und massenhafte Internierung von Uiguren in Xinjiang, im Nordwesten Chinas“, schrieb der „Spiegel“.
Deutschland kritisiert China-Reise von UN-Menschenrechtskommissarin
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