Berlin, 01. Sep (Reuters) – Wegen des Krieges in der Ukraine hat Deutschland in diesem Jahr bislang deutlich mehr Rüstungsgüter exportiert. Bis zum 24. August summierte sich der Wert der genehmigten Ausfuhren auf 5,1 Milliarden Euro, wie das zuständige Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahr waren es zum gleichen Zeitpunkt in etwa 2,9 Milliarden Euro.
Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP verwies darauf, dass in diesem Jahr mit 76 Prozent der Großteil der Rüstungsexporte auf EU-Länder, Nato-Partner oder vergleichbare Staaten entfallen sei. In Drittländer sei deutlich weniger gegangen als in der Vergangenheit. Schwerpunkt dieser Ausfuhren waren Waffenlieferungen an die Ukraine, um sich gegen den russischen Angriff zu verteidigen.
Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch bei seiner Klausurtagung auf Schloss Meseberg den Rüstungsexportbericht für 2021, der einen Überblick über die Ausfuhren der schwarz-roten Vorgängerregierung gibt. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Rekordwert von rund 9,4 Milliarden Euro exportiert, nachdem es im Corona-Jahr 2020 nur 5,8 Milliarden und im Schnitt der vergangenen fünf Jahre 6,85 Milliarden waren. Dabei wurde die Statistik durch einen Groß-Deal nach Ägypten kurz vor dem Regierungswechsel nach oben verzerrt.
Das von den Grünen geführte Wirtschaftsministerium arbeitet derzeit die Eckpunkte für ein Rüstungsexportkontrollgesetz aus. Die Kontrolle solcher Ausfuhren soll dabei gestärkt, ebenso mehr Transparenz vorgeschrieben werden.
Deutschland exportiert 2022 wegen Ukraine-Krieg deutlich mehr Rüstungsgüter
Quelle: Reuters
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