Berlin, 06. Jul (Reuters) – Der Bundestag hat sich am Mittwoch mit großer Mehrheit hinter die Euro-Einführung in Kroatien gestellt. Die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP sowie CDU/CSU votierten für einen entsprechenden gemeinsamen Antrag. Die Linke enthielt sich, die AfD stimmte dagegen.
Kroatien will die europäische Gemeinschaftswährung zum 1. Januar 2023 einführen. Zurzeit besteht der Euro-Raum aus 19 EU-Mitgliedsstaaten. Zuletzt übernahm Litauen 2015 den Euro als offizielles Zahlungsmittel.
Die Bundesregierung hatte sich bereits über das Finanzministerium dafür ausgesprochen, den Beitritt zu unterstützen. Nachdem der Bundestag sich nun ebenfalls dafür ausgesprochen hat, kann Deutschland beim formalen Beschluss der europäischen Finanzminister nächste Woche zustimmen.
In dem gemeinsamen Antrag der Ampel-Fraktionen und der oppositionellen Union heißt es, Kroatien erfülle alle nötigen Kriterien. „Insgesamt zeigt Kroatien positive Entwicklungspfade im Hinblick auf die zukünftige Wirtschaftsentwicklung sowie die Entwicklung von Defizit und Schuldenstand.“ Gleichwohl werde der Schuldenstand noch viele Jahre oberhalb der Marke von 60 Prozent im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung liegen. Der Abbau der Schuldenquote bleibe damit eine wichtige Aufgabe.
Nach Einschätzung der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank erfüllt das Balkanland alle Kriterien mit Blick auf die Preis- und Wechselkursstabilität, eine solide Haushaltsführung sowie die langfristigen Zinssätze. Kroatien mit seinen rund vier Millionen Einwohnern ist seit 2013 Mitglied der EU, hat bislang aber die Kuna als Währung behalten.
Bundestag unterstützt Euro-Beitritt Kroatiens
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