Berlin, 05. Nov – Die Bundesregierung hat sich zufrieden geäußert, dass sich der chinesische Staatspräsident Xi Jinping gegen den Einsatz nuklearer Waffen im Ukraine-Krieg ausgesprochen hat. Xi hatte am Freitag laut chinesischen Staatsmedien nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigt, dass man „gemeinsam“ gegen den Einsatz solcher Waffen sei. „Es ist wichtig, dass sich auch die chinesische Seite gegen den Einsatz von Atomwaffen ausgesprochen hat“, sagte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur Reuters am Samstag auf Anfrage. Die Bundesregierung sieht dies als gemeinsames Signal an Russlands Führung.
Bundeskanzler Scholz hatte zuvor Chinas Führung aufgefordert, seinem Partner Russland klar zu machen, dass ein Einsatz von Atomwaffen im Krieg gegen die Ukraine inakzeptabel sei und eine dramatische Eskalation bedeuten würde. In westlichen Regierungen war nach Bemerkungen russischer Politiker und russischen militärischen Misserfolgen im Angriffskrieg gegen die Ukraine die Sorge gewachsen, dass die Atommacht zu solchen Mitteln greifen könnte.
Russland seinerseits hatte der Ukraine vorgeworfen, eine sogenannte „schmutzige Bombe“ zu entwickeln, bei der ein konventioneller Sprengsatz radioaktives Material verbreitet. Die ukrainische Führung hatte dies dementiert und der Regierung in Moskau vorgeworfen, sie wolle damit einen Einsatz eigener Atomwaffen vorbereiten.
Bundesregierung begrüßt Xis Positionierung gegen Atomwaffen im Ukraine-Krieg
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von Ferdinand auf Pixabay
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