Berlin, 16. Sep (Reuters) – Der Bundesrat hat grünes Licht für die geplanten Anti-Corona-Maßnahmen für den Herbst und Winter gegeben. Die Länderkammer stimmte am Freitag in Berlin mehrheitlich für erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Ohne die Zustimmung wären alle Schutzregeln am 23. September ausgelaufen. Der Bundestag hatte bereits vergangene Woche mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen die Änderung beschlossen.
Die Ampel-Koalition ermöglicht es damit den Ländern, bei einer Zunahme der Infektionszahlen neue Maßnahmen zu erlassen. Lockdowns gehören allerdings ebenso wenig wie generelle Schulschließungen zu den Instrumenten, die die Länder ergreifen können. Die Maskenpflicht auf Flügen wird abgeschafft, im öffentlichen Nahverkehr aber erhalten. Im Gesundheitsbereich wird sie auf Arztpraxen ausgeweitet.
„Wir müssen die Lage im Griff haben“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundesrat. Es sei unklar, wie sich die Pandemie entwickeln werde. Man dürfe sich nicht an die rund 100 Corona-Toten pro Tag gewöhnen. Die Lage sei dennoch nicht so schlecht. Es gebe jetzt wirksamere Impfstoffe gegen die Omikron-Variante. Die Sterblichkeit der Krankheit könne auch mit dem Einsatz von Corona-Medikamenten gesenkt werden. Diese würden in Deutschland noch zu selten verwendet.
Auch der Bundesrat stimmt für modifizierte Corona-Schutzregeln für Winter
Quelle: Reuters
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