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Bundesjustizminister – Digitalpläne für Gerichtsverhandlungen

Berlin, 16. Jan (Reuters) – Zeugenaussagen per Video und Klagewege per Online sollen in Zukunft Gerichtsverhandlungen in Deutschland erleichtern und beschleunigen. „Videoverhandlungen sollten zum gerichtlichen Alltag gehören“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann der „Bild am Sonntag“. Wer nicht mehr von Hamburg nach München zu einer Gerichtsverhandlung anreisen müsse, spare nicht nur Zeit, sondern tue auch etwas für den Klimaschutz. Für die Gerichte werde es dadurch zudem deutlich einfacher, Termine zu vereinbaren.

Erste Erfahrungen hätten Zivilgerichte coronabedingt bereits in den vergangenen Monaten gesammelt. Gemeinsam mit den Bundesländern werde jetzt an der Entwicklung eines bundeseinheitlichen Systems für Videoverhandlungen an den Gerichten gearbeitet.

Damit könne ein Zeuge von jedem Ort im Inland zugeschaltet werden. Derzeit werde geprüft, ob sich das auch in Arbeitsgerichtsverfahren sowie in den Verfahren der Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit umsetzen lasse. Für Strafverfahren seien die Digitalpläne nicht vorgesehen.

Zusätzlich plane das Justizministerium, dass Bürger bei Geldforderungen ihre Klagen künftig über ein Online-Tool der Justiz einreichen könnten. Das solle etwa bei Fluggastrechten, Mietstreitigkeiten oder Telefonverträgen möglich sein. 

Gerichtsverhandlung

Bundesjustizminister – Digitalpläne für Gerichtsverhandlungen

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