Istanbul, 26. Mai (Reuters) – In den Streit zwischen der Türkei und den restlichen Nato-Staaten über den Beitritt von Finnland und Schweden zu dem Militärbündnis kommt Bewegung. Beide Länder hätten eine positive Haltung zur Aufhebung des Waffenembargos eingenommen, sagte der Sprecher von Präsident Tayyip Erdogan am Mittwoch nach Gesprächen von Vertretern der drei Länder in Ankara.
Die Türkei habe zudem ihre Bedenken über die Aufnahme von Personen geäußert, die aus Sicht der Regierung in Ankara Terroristen sind. Schweden hatte nach türkischen Offensiven in Syrien 2019 die Ausfuhr von Waffen in die Türkei gestoppt.
Finnland und Schweden haben offiziell den Beitritt zur Nato beantragt. Beide Länder zogen damit die Konsequenzen aus der Invasion der Ukraine durch Russland und wollen ihre Jahrzehnte alte Neutralität aufgeben.
Erdogan hatte vergangene Woche überraschend die Aufnahme beider Länder in das Militärbündnis abgelehnt. Er warf ihnen vor, Menschen mit Verbindungen zu terroristischen Gruppen zu beherbergen und forderte ihre Auslieferung. Erdogan verwies auf die kurdische Arbeiterpartei PKK und Anhänger des Predigers Fethullah Gülen, der nach seinen Angaben hinter dem gescheiterten Militärputsch 2016 steckt.
EU-Diplomaten gehen davon aus, dass der „Terroristen“-Vorwurf nur vorgeschoben ist und die türkische Regierung tatsächlich die Aufhebung eines Exportstopps von Militärgütern verfolgt. Dabei geht es vor allem um den Kauf von US-Kampfflugzeugen.
Bewegung im Streit über Nato-Erweiterung – Positive Töne aus Ankara
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