Berlin, 09. Okt – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Iran hart kritisiert und die Durchsetzung von weiteren Sanktionen gegen das Regime in Teheran angekündigt. „Wer Frauen und Mädchen auf der Straße verprügelt, Menschen, die nichts anderes wollen als frei leben, verschleppt, willkürlich verhaftet, zum Tode verurteilt, der steht auf der falschen Seite der Geschichte“, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“.
„Wir werden dafür sorgen, dass die EU die Verantwortlichen dieser brutalen Repression mit Einreisesperren belegt und ihre Vermögen in der EU einfriert. Den Menschen in Iran sagen wir: Wir stehen und bleiben an eurer Seite!“ Die Rufe der Menschen auf den Straßen in Iran nach Selbstbestimmung seien ohrenbetäubend. Nur die iranische Regierung stelle sich taub. Aber man werde „in unserer Solidarität nicht nachlassen“, so die Außenministerin.
Die nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini ausgelösten Proteste im Iran halten nach Angaben von Bürgerrechtlern an. Amini war am 13. September in Teheran festgenommen worden, weil sie gegen die Regeln zum Tragen eines Kopftuchs verstoßen haben soll. Drei Tage später starb sie. Zu den Umständen ihres Todes gibt es widersprüchliche Angaben. Nach staatlichen Angaben kam ein Gerichtsmediziner zu dem Schluss, Amini sei nicht durch Schläge in Polizeigewahrsam, sondern infolge einer Vorerkrankung gestorben. Der Tod der jungen Kurdin hat eine landesweite Protestwelle losgetreten, die sich längst auch gegen die Führung des Landes und die Einschränkung der Freiheitsrechte insgesamt richtet. Bürgerrechtsgruppen zufolge kamen bei den Protesten mehr als 150 Menschen ums Leben, Hunderte wurden verletzt, Tausende wurden festgenommen.
Baerbock strebt weitere Sanktionen gegen den Iran an
Quelle: Reuters
Titelfoto: © gruene.de https://annalena-baerbock.de/lebenslauf/
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