Atomgespräche in Wien beendet – EU legt Vorschlag vor
Wien/Dubai/Washington, 08. Aug (Reuters) – In die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens zwischen dem Iran und sechs weiteren Staaten kommt Bewegung. Die Europäische Union (EU) habe einen „endgültigen Text“ vorgelegt, um den internationalen Pakt von 2015 wieder herzustellen, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag auf Twitter.
„Was verhandelt werden kann, ist verhandelt worden.“ Zuvor waren in Wien indirekte Gespräche zwischen den USA und dem Iran zu Ende gegangen. Ob damit ein Durchbruch in Reichweite ist, ließ sich zunächst noch nicht sagen. Die USA zeigten sich für einen raschen Abschluss bereit. Der Iran verwies auf die Notwendigkeit weiterer interner Beratungen.
Borrell betonte, dass es sich bei dem Dokument der EU um einen endgültigen Text handele. „Allerdings steht hinter jeder technischen Frage und jedem Absatz eine politische Entscheidung, die in den Hauptstädten getroffen werden muss.“ Wenn es von dort positive Antworten gebe, könne die Vereinbarung unterzeichnet werden. In der EU-Delegation war der Text zuvor als ein „sehr guter Kompromiss für alle Beteiligten“ beworben worden.
Die staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete am Montag unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter des Außenministeriums, der Iran sei noch nicht in der Lage, über einen Abschluss der Übereinkunft zu sprechen. Der EU sei eine vorläufige Antwort übermittelt worden. Nach weiteren umfassenden Konsultationen in Teheran werde die Regierung ihre weiteren Einschätzungen und Überlegungen mitteilen.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte, die USA stünden für eine schnelle Übereinkunft zur Wiederbelebung des Atomabkommens bereit. Die Teheraner Führung habe ihrerseits mehrmals angekündigt, sie sei dazu bereit, die Bestimmungen wieder umzusetzen. „Wir werden sehen, ob ihren Worten Taten folgen.“
Die indirekten Gespräche zur Wiederherstellung des Abkommens waren in Wien wieder aufgenommen worden, nachdem sie zuvor monatelang gestockt hatten. Mit der Vereinbarung soll verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Die Regierung in Teheran bestreitet ein solches Ziel. Ausgehandelt wurde der Pakt von den USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und dem Iran.
Der Westen bemüht sich seit längerem, das Abkommen zu retten. Es steht auf der Kippe, seitdem der damalige US-Präsident Donald Trump es 2018 einseitig aufkündigte und neue Sanktionen gegen den Iran verhängte. Der Iran begann daraufhin damit, nach und nach seine Zusagen nicht mehr einzuhalten.
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