Berlin, 28. Mrz – Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben am Dienstag ihre Beratungen im Koalitionsausschuss wiederaufgenommen. Die Verhandlungen im Kanzleramt waren am Montag nach 20 Stunden unterbrochen worden. Es folgen wichtige Entwicklungen:
17.31 Uhr – „Es wird sich gelohnt haben“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den tagelangen Verhandlungen der Ampel-Koalition. Er kündigt ein großes Gesamtwerk an, das viele für die Medien auch überraschende Themen enthalten werde. Die Verhandlungen seien konstant vorangekommen, die hauptsächlichen Fragen längst gelöst. Es sei mit guten Ergebnissen zu rechnen, so Scholz, ohne zu sagen, wann diese präsentiert werden sollen.
14.30 Uhr – Eine Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge daran, dass die Regierung aus SPD, Grünen und FDP bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 halten wird. Dieser Ansicht sind einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL/ntv 57 Prozent der Befragten. 36 Prozent glauben an ein Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition vor 2025.
13.14 Uhr – Wegen der weiter andauernden Beratungen im Ampel-Koalitionsausschuss hat nun auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sein für 14.30 Uhr geplantes Statement vor der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion abgesagt. Mützenich ist einer der Verhandler bei den Beratungen.
11.38 Uhr – Ein für 13.00 Uhr geplantes Statement von FDP-Fraktionschef Christian Dürr zur anstehenden Sitzungswoche des Bundestags wird „aus aktuellem Anlass“ abgesagt. Dürr nimmt am laufenden Koalitionsausschuss der Ampel teil.
09.30 Uhr – Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien sind im Kanzleramt eingetroffen. Der Beginn war auf 09.30 Uhr verschoben worden. Bislang ist offen, wie lange die Verhandlungen unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) andauern könnten.
Ampel-Ticker 28.03.23
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von Harald Meyer-Kirk auf Pixabay
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