Jerusalem, 08. Dez – In Israel gestaltet sich die Regierungsbildung des designierten Ministerpräsident Benjamin Netanjahu trotz klarer Mehrheit seines Rechtsbündnisses in der Knesset schwierig. Präsident Isaac Herzog kam am Freitag einer Bitte Netanjahus nach und verlängerte die Frist zur Zusammenstellung eines neuen Kabinetts um zehn Tage bis zum 21. Dezember. Nach dem Gesetz hätte Netanjahu spätestens an Sonntag seine Ministerliste und die Ziele seiner Regierung vorstellen müssen.Nach Medienberichten streiten die geplanten Koalitionäre um Ministerposten und Zuständigkeiten.
„Dies sind schwierige Tage, in denen Streitigkeiten über grundlegende Fragen die israelische Gesellschaft zu zerreißen und Gewalt und Hass zu entfachen drohen“, begründete Herzog die Fristverlängerung. Netanjahu hatte erklärt, er brauche noch mehr Zeit, um offene Fragen wie die Rollen für seine Partner festzulegen.
Bei der Parlamentswahl Anfang November war der von Netanjahu angeführte Block aus rechtskonservativen, ultrarechten und religiösen Kräften auf 64 der 120 Sitze umfassenden Knesset gekommen. Netanjahu war bereits mehrfach Ministerpräsident. Derzeit steht er wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht, die er zurückweist. Das von ihm angeführte Bündnis würde einen deutlichen Rechtsruck in der Regierung bedeuten. Die Wahl war nötig geworden, nachdem eine Acht-Parteien-Koalition unter Jair Lapid im Sommer nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.
Netanjahu bekommt Fristverlängerung für Regierungsbildung
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von dozemode auf Pixabay
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