Rom, 22. Okt (Reuters) – In Italien ist die Postfaschistin Giorgia Meloni als erste Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes vereidigt worden. Die 45-jährige Vorsitzende der Partei Brüder Italiens leistete ihren Amtseid am Samstag vor Staatspräsident Sergio Mattarella. Zu ihrer rechtsgerichteten Koalition gehören die Lega von Matteo Salvini, der Infrastruktur-Minister wird, und die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der dem Kabinett nicht angehört, sondern einen Sitz im Senat erhält. Die Regierungsmitglieder müssen sich in der kommenden Woche Vertrauensabstimmungen in beiden Parlamentskammern stellen. Dem Kabinett gehören neun Vertreter der Brüder Italiens an. An die Forza und Lega gehen je fünf weitere Posten sowie fünf an Technokraten.
Meloni folgt damit nach dem Sieg ihrer Koalition bei der Wahl am 25. September auf Regierungschef Mario Draghi. Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte Italien im Zentrum der EU positioniert und enge Beziehungen zu Deutschland und Frankreich gepflegt. Unklar blieb zunächst, welchen Kurs Meloni einschlägt. Zuletzt hatte sie sich zu Nato und zur EU bekannt. Während sie der Ukraine Unterstützung gegen den russischen Angriff zusagte, betonte jedoch Melonis Koalitionspartner Berlusconi seine Freundschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und gab der Ukraine die Schuld für die russische Invasion. Italien sieht sich zudem mit der Gefahr einer Rezession sowie steigenden Energiekosten konfrontiert.
Meloni als italienische Ministerpräsidentin vereidigt
Quelle: Reuters
Titelfoto: Symbolfoto
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