Washington, 01. Aug (Reuters) – Vor einer UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag hat US-Präsident Joe Biden Russland und China zu Gesprächen aufgerufen. Seine Regierung sei bereit zu Verhandlungen über eine neue Rahmenvereinbarung für die Rüstungskontrolle, um das 2026 auslaufende New-Smart-Abkommen zu ersetzen, erklärte Biden am Montag an Russland gerichtet. „Aber Verhandlungen erfordern einen willigen Partner, der in gutem Glauben handelt.“ Russlands „brutale und unprovozierte Aggression in der Ukraine“ habe jedoch den Frieden in Europa zerstört. Die Regierung in Moskau müsse sich bereit zeigen, die Arbeit an der nuklearen Rüstungskontrolle mit den USA wieder aufzunehmen, schrieb Biden weiter. China wiederum solle an Gesprächen teilnehmen, um „das Risiko einer Fehleinschätzungen“ zu reduzieren.
Ein russischer Regierungsvertreter zeigte sich verwundert über den US-Vorschlag. „Ist das eine ernst gemeinte Aussage, oder ist die Website des Weißen Hauses gehackt worden?“, sagte der Mitarbeiter des Außenministeriums, der namentlich nicht genannt werden wollte. „Wenn das ernst gemeint ist, mit wem wollen sie es besprechen?“ Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte unterdessen in einem Schreiben an die Teilnehmer der Konferenz, bei einem Atomkrieg könne es keinen Gewinner geben. Ein solcher Krieg dürfe nie begonnen werden.
In New York sollten am Montag Vertreter aus aller Welt zur jüngsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag zusammenkommen, der auch als nuklearer Nichtverbreitungsvertrag bekannt ist. Die alle fünf Jahre angesetzte Konferenz war wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben worden. Für die USA nimmt Außenminister Antony Blinken teil, für Deutschland seine Kollegin Annalena Baerbock. „In New York geht es heute um ein Ziel, das mir angesichts nuklearer Drohgebärden von Akteuren wie Nordkorea und Russland und des stetigen Ausbaus bei nuklearen Fähigkeiten und Arsenalen weiterhin extrem wichtig ist: den Einsatz für nukleare Abrüstung“, erklärte sie vorab.
Biden schlägt vor Atomwaffen-Konferenz neue Gespräche vor
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