Berlin, 17. Mai (Reuters) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die EU-Partner in der Debatte um ein Embargo gegen russisches Öl davor gewarnt, sich spalten zu lassen. „Unsere Einheit als EU war bisher unsere Stärke“, sagte sie am Dienstag in Berlin mit Blick auf Sanktionen gegen Russland. Wie zuvor Kanzler Olaf Scholz äußerte sie Verständnis für einige EU-Mitgliedsstaaten, die Probleme damit haben, dass die EU ins sechste Sanktionspaket gegen Russland auch ein Ölembargo aufnehmen möchte.
Die Abhängigkeit von russischem Öl und Gas sei in allen Mitgliedstaaten unterschiedlich, betonte Baerbock. Deshalb gebe es unterschiedliche Herausforderungen. Alle unterschiedlichen Sichtweisen müssten unter einen Hut gebracht werden. „Es gibt nicht die ‚One size fits all‘-Lösung“, betonte sie. Die Außenministerin verteidigte die geplanten verschiedenen Fristen zur Umsetzung der Sanktionen für einige EU-Länder. Entscheidend sei, dass sich „jedes Land mit jedem weiteren Schritt identifiziert und ihn nach innen und außen überzeugt vertreten kann“.
Scholz hatte am Montag Verständnis für Tschechien, Slowakei, Bulgarien und Ungarn geäußert, die einen Ausstieg aus russischem Öl bereits bis Jahresende für verfrüht halten und zum Teil jahrelange Übergangsfristen für fordern. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte gedroht, dass sein Land die Sanktionen blockieren könnte, wenn sie eine Gefahr für die Energiesicherheit Ungarns darstellten.
EU darf sich bei Ölembargo nicht spalten lassen
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