05. Mai – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
20.35 Uhr – Selenskyj-Steinmeier-Telefonat stand Dienstagfrüh fest
Das Gespräch von Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stand offenbar bereits vor dem Besuch von CDU-Chef Friedrich Merz in Kiew fest. Die Anfrage dafür sei bereits am Dienstagmorgen eingegangen, erfährt die Nachrichtenagentur Reuters aus mit dem Vorgang vertrauten Kreisen. Das Präsidialamt hatte am Donnerstag bestätigt, dass beide Präsidenten miteinander telefoniert haben.
19.53 Uhr – Deutschland und Tschechien planen Ringtausch schwerer Waffen
Deutschland und Tschechien arbeiten an einem Ringtausch schwerer Waffen für die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz und der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala bestätigt entsprechende Planungen. Dabei soll Tschechien schwere Waffen russischer Bauart an die Ukraine liefern, während es von Deutschland Hilfe beim Ersatz mit modernen westlichen Waffen bekomme, sagt Scholz. Fiala erklärt, der Ringtausch sei vorteilhaft sowohl für die Ukraine als auch für Tschechien. Dem Vernehmen nach handelt es sich etwa um die Lieferung von Panzern an die Ukraine.
19.30 Uhr – Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Präsident Wladimir Putin weitreichende Eroberungspläne vorgeworfen. „Ich bin sicher, dass Russland vorhatte, die gesamte Ukraine in kurzer Zeit zu erobern“, sagt er in Berlin. Deshalb sei es eine große Leistung der ukrainischen Armee, die russische Invasion zurückgewiesen zu haben. Aber angesichts des unglaublichen Material-Einsatzes Russlands gebe es wenig Hoffnung, dass der Krieg schnell zuende gehe.
19.24 Uhr – US-Präsident Joe Biden und Kanzler Olaf Scholz haben betont, dass sie keine Gebietsgewinne Russland in der Ukraine anerkennen werden. Russland müsse die Kampfhandlungen in der Ukraine beenden und die Truppen aus dem Land zurückziehen. Jüngste Äußerungen der russischen Führung, die demokratisch legitimierte ukrainische Führung zu verurteilen, verurteile man gemeinsam, teilt ein Regierungssprecher in Berlin mit.
19.15 Uhr – Kanzler Olaf Scholz hat eine baldige Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Kiew angekündigt. Scholz teilt mit, dass er mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dessen Gespräch mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj gesprochen habe. Dabei hatten beide Präsidenten ihre Differenzen beigelegt. Selenskyj hatte sowohl Steinmeier, Scholz als auch die Bundesregierung nach Kiew eingeladen.
18.25 Uhr – Israel – Putin entschuldigt sich für Lawrows Hitler–Bemerkung
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich nach israelischer Darstellung für die umstrittene Hitler-Bemerkung seines Außenministers Sergej Lawrow entschuldigt. Dies sei bei einem Telefonat geschehen, erklärt Ministerpräsidenten Naftali Bennett. Er habe die Entschuldigung angenommen. Eine russische Mitteilung zu dem Gespräch erwähnt den Streit nicht,L5N2WX87W eine Stellungnahme von Lawrow selbst liegt nicht vor. Er behauptete Anfang des Monats, Adolf Hitler habe jüdische Wurzeln gehabt und löste damit international Empörung aus. Die israelische Regierung regierte mit scharfer Kritik, bestellte den russischen Botschafter ein und verlangte eine Entschuldigung.
17.48 Uhr – Der russische Präsident Wladimir Putin fordert die Ukraine dazu auf, den im Asowstal-Stahlwerk verschanzten Kämpfern die Aufgabe zu befehlen. Russland sei weiter bereit, den eingeschlossenen Zivilisten auf dem Gelände in Mariupol einen sicheren Abzug zu ermöglichen, heißt es in einer Erklärung des Präsidialamts in Moskau. Dies habe Putin Israels Ministerpräsidenten Naftali Bennett in einem Telefonat mitgeteilt.
17.34 Uhr – Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach Angaben seines Büros mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über etwaige Lieferungen von Waffen mit längerer Reichweite gesprochen. Diese sollten „die Bombardierung von Zivilisten verhindern“, heißt es nach einem Telefonat. Zudem sei der Kriegsverlauf diskutiert worden.
15.15 Uhr – Ukraine hat über elf Milliarden Euro Hilfe erhalten
Die Ukraine hat seit dem Beginn der russischen Invasion Rüstungsgüter und finanzielle Hilfen im Volumen von über zwölf Milliarden Dollar (11,4 Milliarden Euro) aus dem Ausland erhalten. Das erklärt Ministerpräsident Denys Schmyhal bei der Geberkonferenz. Er dankt für die unerschütterliche Hilfe während des gesamtes Krieges.
15.10 Uhr – Deutschland wird die Ukraine mit weiteren 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe unterstützen. Das kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen der Geberkonferenz an. Zudem seien weitere 140 Millionen Euro für die Entwicklungshilfe der Ukraine vorgesehen.
14.33 Uhr – Eine internationale Geberkonferenz für die Ukraine in Warschau hat nach Angaben von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki einen Betrag von 6,5 Milliarden Euro für das Land erbracht.
14.18 Uhr – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das bestätigt eine Sprecherin des Präsidenten. Von mit dem Vorgang befassten Personen bestätigen zudem, dass Selenskyj sowohl Steinmeier als auch Kanzler Olaf Scholz nach Kiew eingeladen habe. Der ukrainische Präsident hatte zuvor einen Gesprächswunsch Steinmeiers wochenlang unbeantwortet gelassen.
14.07 Uhr – Die 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr sind laut Finanzminister Christian Lindner ein einmaliger Zuschuss. Das werde sich nicht wiederholen, sagt der FDP-Chef in Hannover. Es sei auch kein Schattenhaushalt: „Nichts ist öffentlicher als ein Sondervermögen im Grundgesetz.“ Lindner kündigt zudem an, andere Sondervermögen des Bundes in den nächsten Jahren abzuschaffen oder komplett zu tilgen. Details nennt er dazu nicht.
13.51 Uhr – Bundesfinanzminister Christian Lindner kann sich vorstellen, den Solidaritätszuschlag für alle abzuschaffen. Das wäre eine schnelle Reform der Unternehmenssteuer, weil viele Unternehmer davon profitieren würden. Der FDP-Chef deutet aber an, dass dies in der Ampel-Regierung bei SPD und Grünen nicht geteilt werde.
13.42 Uhr – „Wir wollen harte Sanktionen“, sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner in Hannover. Es solle aber nur umgesetzt werden, was ökonomisch für Deutschland sinnvoll sei. Sanktionen müssten länger durchgehalten werden. Bei Gas-Importen brauche Deutschland noch mehr Zeit, um unabhängiger von Russland zu werden. „Man muss wissen, was man tut“, sagt der FDP-Chef.
13.39 Uhr – Der ukrainische Generalstabschef Walerij Saluschnyj dringt auf die Lieferung bestimmter Waffen zur Verteidigung gegen russische Angriffe mit Marschflugkörpern. Sein Land brauche Mehrfachraketenwerfer-Systeme (MLRS) wie die des Typs M270 oder M142 Himars, sagt Saluschnyj nach einem Gespräch mit dem Vorsitzendem des US-Generalstabs, Mark Milley, über die militärische Lage. Russland habe seine Angriffe mit Marschflugkörpern wieder aufgenommen. Deshalb sei es entscheidend, dass die Raketenwerfer zur Verfügung gestellt würden.
13.37 Uhr – Die Ukraine brauche eindeutig schwere Waffen, sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in Hannover. In der Ukraine würden Werte angegriffen, die Deutschland teile. Die Möglichkeiten militärischer Hilfen seien leider begrenzt. „Die Situation der Bundeswehr ist aber begrenzt.“ Deswegen würden jetzt 100 Milliarden Euro in die Modernisierung fließen.
13.10 Uhr – Ukraine – Keine große Gegenoffensive vor Mitte Juni
Die Ukraine dürfte nach Einschätzungen aus dem Umfeld von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit einer Gegenoffensive bis mit Mitte Juni warten. Dann werde die Ukraine hoffentlich mehr Waffen aus dem Ausland erhalten haben, sagt Präsidentenberater Olexij Arestowytsch. Ein früherer Zeitpunkt sei unwahrscheinlich. Er rechne zudem nicht damit, dass die russische Offensive vor dem 9. Mai irgendwelche „bedeutenden Ergebnisse“ bringe. An dem Tag feiert Russland den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Es war zuletzt immer wieder darüber spekuliert worden, dass Russlands Präsident Wladimir Putin dann über aus seiner Sicht erreichte Erfolge in der Ukraine berichten wolle. Arestowytsch erklärt weiter, rund um das Stahlwerk Asowstal in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol werde weiter gekämpft. Einzelheiten nannte er nicht.
12.05 Uhr – Russland weist sieben dänische Diplomaten aus
Russland weist sieben dänische Diplomaten aus. Der Schritt sei eine Reaktion auf die Ausweisung von 15 russischen Diplomaten durch die Regierung in Kopenhagen im vorigen Monat und die dänische Militärhilfe für die Ukraine, teilt das Außenministerium mit. Die offen anti-russische Politik Dänemarks beschädige die bilateralen Beziehungen. Russland behalte sich das Recht auf weitere Schritte vor.
11.45 Uhr – Das russische Präsidialamt erklärt, die für heute geplanten humanitären Korridore zur Evakuierung der Zivilisten aus dem Asowstal-Gelände in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol stünden. Auf die Frage, ob sich russische Soldaten auf dem Gelände befänden, wird auf die Anweisung von Präsident Wladimir Putin verwiesen, das Werk nicht zu stürmen.
11.40 Uhr – Russland hält die Verhandlungen mit der Ukraine nach eigenen Angaben derzeit für schwierig. Die Unterhändler der Regierung in Kiew wollten bereits vereinbarte Punkte wieder zurücknehmen, zitiert die Nachrichtenagentur Tass ein Mitglied der russischen Delegation.
11.22 Uhr – Ukraine – Lebensmittelvorräte reichen für Bevölkerung
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben ausreichend Lebensmittelvorräte, um die Bevölkerung in in den von ihr kontrollierten Gebieten zu versorgen. Auch gebe es genug Treibstoff, um den täglichen Bedarf der Bauern zu decken, sagt Vize-Landwirtschaftsminister Taras Wysozkij. Nach der Blockade der Schwarzmeerhäfen durch russische Truppen habe die Ukraine zudem im April ihre Getreide-Exporte über alternative Routen erhöht. Er rechne damit, dass die Ausfuhren im Mai noch weiter steigen dürften. Die Ukraine ist ein weltweit wichtiger Getreide-Exporteur.
11.20 Uhr – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will nach Kiew reisen. „Es ist richtig, dass es den Wunsch der Präsidentin zu einer Reise in die Ukraine gibt, um auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen“, teilt ein Sprecher auf Anfrage mit. Die Planungen dazu liefen bereits seit Anfang April. Nähere Angaben könnten aus Sicherheitsgründen nicht gemacht werden. Die SPD-Politikerin wäre die ranghöchste deutsche Politikerin, die seit Kriegsausbruch in die Ukraine reisen würde.
11.00 Uhr – Im Rahmen der Sanktionen gegen Russland entzieht Großbritannien der Moskauer Aktienbörse (Moex) den Status als anerkannter Handelsplatz. Damit reagiere das Land auf die dortigen Beschränkungen für ausländische Investoren, teilt das Finanzministerium mit. So dürften diese derzeit keine russischen Wertpapiere verkaufen. Mit dem Verlust des Sonderstatus müssen Anleger, die ab sofort an der Moskauer Börse Geschäfte machen wollen, auf Steuererleichterungen verzichten. Investoren, die bereits russische Papiere besitzen, sind davon nicht betroffen.
10.56 Uhr – Gazprom – Nord-Stream-2-Gas wird nun in Russland verwendet
Der russische Energiekonzern Gazprom teilt mit, eigentlich für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 eingeplantes Gas nun für die heimische Versorgung zu nutzen. Deutschland hatte wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine das umstrittene Pipeline-Projekt auf Eis gelegt und will so schnell wie möglich unabhängig von russischen Gaslieferungen werden.
09.49 Uhr – Das russische Militär hat nach eigenen Angaben bei Artillerieangriffen in der Nacht 600 ukrainische Kämpfer getötet. Bei dem Beschuss seien mehrere Stellungen und befestigte Anlagen der ukrainischen Streitkräfte getroffen worden, teilt das Verteidigungsministerium weiter mit. Mit Raketenangriffen habe man auch Flugzeugteile auf dem Flugplatz Kanatowo in der zentralukrainischen Region Kirowohrad und ein großes Munitionsdepot in der südlichen Stadt Mykolajiw zerstört.
09.20 Uhr – Macron besucht Scholz kommenden Montag
Der wiedergewählte französische Präsident Emmanuel Macron wird kommenden Montag nach Deutschland reisen, um Kanzler Olaf Scholz zu treffen. Auf der Agenda der Gespräche mit dem Kanzler stünden vor allem Verteidigungs- und Energiethemen, teilt der Elysee-Palast mit.
08.56 Uhr – Die französische Umwelt- und Energieministerin Barbara Pompili rechnet bis Ende der Woche mit einer Einigung der EU-Staaten auf die Modalitäten eines Einfuhrverbots für russisches Öl. Einige Länder seien mehr von russischem Öl abhängig als andere, sagt Pompili dem Radiosender France Info. „Deshalb müssen wir versuchen, Lösungen zu finden, um sie bei diesen Sanktionen an Bord zu holen.“ Sie gehe davon aus, dass das möglich sei. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch angekündigt, dass mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten Importe von russischem Rohöl gestoppt werden sollen. Die 27 Mitgliedstaaten müssen dem Vorschlag noch zustimmen. EU-Kreisen zufolge sollen Ungarn und die Slowakei durch eine Ausnahmeregelung Öl bis Ende 2023 beziehen können.
08.34 Uhr – Russland kann EU-Öleinkäufe nicht schnell ersetzen
Das geplante EU-Ölembargo wird Russland nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses hart treffen. Es könne zwar nicht angehen, dass Russland durch den Ölimportstopp mehr einnehme, wenn die Preise stiegen. Aber so schnell könne das Land keine neuen Abnehmer für russisches Öl finden, weil dafür neue Pipelines und Schiffe nötig wären, sagt der SPD-Politiker im ZDF. Die EU müsse sich bemühen, es für Länder weltweit möglichst attraktiv zu machen, auf russische Energielieferungen zu verzichten.
08.23 Uhr – Politiker von SPD und CDU halten einen militärischen Sieg der Ukraine gegen Russland für möglich. „Es geht nicht darum, dass die Ukraine möglicherweise nicht verliert, sondern sie kann sogar diesen Krieg gewinnen“, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), im ZDF. Russlands brutale Angriffe seien ein „Akt der Verzweiflung“. Ähnlich äußert sich der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter. „Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren. Wenn alles gutgeht, kann sie diesen Krieg sogar gewinnen“, sagt er im Deutschlandfunk.
07.25 Uhr – In der ostukrainischen Region Luhansk sind nach Angaben des dortigen Gouverneurs in den vergangenen 24 Stunden fünf Zivilisten durch russischen Beschuss getötet worden. Der Beschuss habe sich auf vier Ortschaften konzentriert, teilt Serhij Gaidai weiter mit.
03.01 Uhr – Die USA haben einem Zeitungsbericht zufolge mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen die Ukraine bei gezielten Anschlägen auf russische Generäle unterstützt. Die Regierung in Washington habe Einzelheiten über die erwarteten Truppenbewegungen sowie den Standort und Einzelheiten über Russlands mobile militärische Kommandoposten zur Verfügung gestellt, schreibt die „New York Times“. Die Ukraine habe die Informationen mit ihren eigenen kombiniert, um Angriffe durchzuführen, bei denen nach Angaben des Blattes etwa zwölf russische Offiziere getötet wurden. Das Pentagon und das Weiße Haus reagierten nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme von Reuters.
02.34 Uhr – Die Ukraine ist nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit, einen Waffenstillstand in Mariupol zu gewährleisten. Es sei eine längere Feuerpause zur Evakuierung der Menschen nötig. „Es wird einige Zeit dauern, die Menschen aus den Kellern und unterirdischen Bunkern zu befreien. Unter den derzeitigen Umständen können wir keine schweren Geräte einsetzen, um den Schutt wegzuräumen. Es muss alles von Hand gemacht werden“, sagt Selenskyj. Das russische Militär hatte zuvor humanitäre Korridore aus dem Stahlwerk Asowstal in Mariupol von Donnerstag bis Samstag von 0700 Uhr bis 1700 Uhr (MESZ) zugesichert.
01.00 Uhr – Nach einer aktuellen Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind seit Kriegsbeginn mehr als 600.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Von Ende Februar bis Ende April sind bislang 610.103 Personen aus der Ukraine neu erfasst worden, berichtet die Funke Mediengruppe aus der Statistik des Bamf, die auf Daten des Ausländerzentralregisters (AZR) basiert. Demnach sind rund 69 Prozent Mädchen und Frauen und 31 Prozent Jungen und Männer. Unter den Erwachsenen beträgt laut Bericht der Anteil der Frauen sogar gut 80 Prozent. Viele sind zudem noch Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre: insgesamt 241.769. Das entspricht fast 40 Prozent. Unklar ist allerdings, wie viele nach der Erfassung in Deutschland in ein anderes europäisches Land weitergereist sind oder trotz der Kampfhandlungen bereits wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sind.
Ukraine aktuell 05.05.22
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