Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets mahnt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, zu erhöhter Wachsamkeit.
„Die wiederholten Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Flugzeuge bereiten auch mir große Sorge. Zugleich haben die Reaktionen in Polen, Rumänien und nun auch in Estland gezeigt, dass die Verteidigungsmechanismen unseres Bündnisses zuverlässig greifen“, sagte Möller dem Nachrichtenportal T-Online. Die Nato berate jetzt, wie mit möglichen weiteren Verletzungen umzugehen sei. Diesem Prozess sollte man nicht durch vorschnelle Empfehlungen vorgreifen.
Die SPD-Verteidigungspolitikerin sagte aber auch: „Klar ist: Die Sicherheit unserer Bündnispartner muss gewährleistet sein – und zugleich darf die Nato nicht selbst zur Kriegspartei werden. Der Abschuss eines Flugzeugs ist dabei immer die letzte Option.“ Davor stünden zahlreiche andere bewährte Maßnahmen zur Verfügung, die in der Vergangenheit bereits erfolgreich eingesetzt worden seien und auf die man auch künftig verlässlich zurückgreifen könne.
Auch der Haushaltspolitiker und SPD-Berichterstatter für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz, forderte eine entschlossene und geeinte Reaktion der Nato: „Die massiven Luftraumverletzungen und ständigen Nadelstiche durch Russland müssen Konsequenzen haben“, sagte Schwarz T-Online. Die Nato werde jetzt entscheiden, wie sie darauf reagiere. „Klar ist aber: Wir dürfen keine Option vom Tisch nehmen.“
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