Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Daniela Brönstrup soll offenbar neue Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) als Vorsitzender des Beirates der Agentur unterbreitet, wie das „Handelsblatt“ in seiner Donnerstagsausgabe unter Berufung auf Beiratskreise berichtet.
Der Beschluss, der jetzt nur noch als Formsache gilt, soll demnach in der Beiratssitzung am kommenden Montag fallen. Brönstrup ist bislang Abteilungsleiterin für Digital- und Innovationspolitik im Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne).
Sie soll den Platz von Wilhelm Eschweiler einnehmen. Er hat die Position des Vizepräsidenten seit 2014 inne und scheidet turnusgemäß im Mai dieses Jahres aus. Brönstrup rückt nun auf Geheiß der SPD nach. Behördenpräsident Klaus Müller, der seit 2022 im Amt ist, war von den Grünen benannt worden. Die zweite Vizepräsidentin Barbie Haller erhielt das Amt auf Vorschlag der FDP.
Dass mit Brönstrup eine Beamtin aus einem grün-geführten Ministerium durch die SPD vorgeschlagen werden soll, hatte bei den Sozialdemokraten für Diskussionen gesorgt, hieß es von Beteiligten. Das Kanzleramt soll Brönstrup aber gestützt haben. Die Volkswirtin gilt als politisch neutral.
Brönstrup wird im Präsidium den Verantwortungsbereich für Telekommunikation und Bahn übernehmen. Die Fachaufsicht für diesen Bereich liegt beim FDP-geführten Bundesministerium für Verkehr und Digitales.
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