Nusa Dua, 14. Nov (Reuters) – Auch nach dem Treffen der Präsidenten der USA und Chinas zeichnet sich keine Entspannung zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt ab. Allerdings vereinbarten beide Staaten, Gespräche über die zahlreichen Konflikte fortzusetzen. Joe Biden warnte seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping am Montag in Bali, die USA würden ihre Präsenz in Asien ausbauen, sollte China nicht das nordkoreanische Atomprogramm zügeln. Xi seinerseits erklärte die Taiwan-Frage zur roten Linie in den bilateralen Beziehungen. Das dreistündige Treffen endete wie erwartet ohne ein gemeinsames Kommunique.
Biden sprach nach der ersten persönlichen Begegnung seit seinem Amtsantritt im Weißen Haus von einem offenen und ungeschminkten Dialog. Es müsse keinen neuen Kalten Krieg geben. Er glaube auch nicht, dass China einen heißen Krieg plane, sagte er mit Blick auf Taiwan. Xi seinerseits erklärte laut Staatsmedien, Taiwan sei ein Kerninteresse Chinas. China wertet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Insel und hat auch militärische Maßnahmen nicht ausgeschlossen. Biden forderte, China müsse auf Nordkorea einwirken. Die USA würden ihre Anstrengungen zum Schutz ihrer Verbündeten in der Region verstärken, sollte Nordkoreas Streben nach einer atomaren Bewaffnung nicht gebremst werden. Vor allem Südkorea und Japan sehen in den Raketentests Nordkoreas eine Gefahr.
VERBESSERUNG DER KOMMUNIKATION GEPLANT
Die Beziehungen zwischen China und den USA sind so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht. Nach dem Taiwan-Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi im August hat China eine ganze Reihe bilateraler Gesprächskanäle ausgesetzt. Laut Biden haben sich nun aber beide Staaten darauf verständigt, einen Mechanismus für eine bessere Kommunikation einzusetzen. „Ich glaube, wir verstehen uns gegenseitig“, sagte der US-Präsident. Er kündigte an, US-Außenminister Antony Blinken werde für weitere Gespräche nach China reisen.
Beide Staaten liegen auch bei zahlreichen anderen Themen über Kreuz. Die Streitfragen reichen vom Vorgehen Chinas in Hongkong, die Rechte der muslimischen Minderheit der Uiguren, Handelspraktiken, US-Einschränkungen bei Technologie-Exporten und der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine. Nach US-Angaben haben jedoch beide Seiten in den vergangenen zwei Monaten hinter den Kulissen an einer Verbesserung der Beziehungen gearbeitet. Biden und Xi haben seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten fünf mal über Telefon oder Video gesprochen. Persönlich trafen sie sich zuletzt während der Amtszeit von Präsident Barack Obama, als Biden Vize-Präsident war.
Xi und Biden räumen Konflikte nicht aus – Bilaterale Gespräche geplant
Quelle: Reuters
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