Münster, 04. Nov (Reuters) – Die USA begrüßen ausdrücklich die umstrittene Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach China. Man stimme voll und ganz mit der Begründung von Scholz für die Reise überein, erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Freitag in Münster. Während des Treffens der Vertreter der wichtigsten sieben westlichen Industrieländer (G7) sagte er weiter, die Staatengruppe sei sich darüber im Klaren, dass sie ihre Haltung gegenüber China abstimmen müsse.
Scholz hatte bei seiner Antrittsreise in China auf die Notwendigkeit des Dialogs hingewiesen und umstrittene Themen angesprochen wie etwa der Umgang mit der Minderheit der Uiguren, die Taiwan-Politik und die Kampagne gegen die Coronavirus-Pandemie. Im Vorfeld des Besuchs hatte es Kritik auch innerhalb der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP gegeben. In den westlichen Staaten wird zudem debattiert, ob man sich nach den Erfahrungen mit Russland nun zu sehr von einem anderen autoritären Land abhängig mache.
Bundesfinanzminister Christian Lindner verteidigte Scholz in der „Welt am Sonntag“: „Der Kanzler hat nach meinem Eindruck mehr Sensibilität als seine Vorgängerin.“ Er forderte: „Nur was in China Deutschen erlaubt ist, kann Chinesen auch in Deutschland erlaubt werden.“ Grünen-Chefin Ricarda Lang sagte dem Blatt, es wäre gut gewesen, wenn neben Wirtschaftsvertretern auch Vertreter der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsexperten mitgereist wären. Sie forderte eine Zeitenwende in der China-Politik. Die gegenwärtige Abhängigkeit von China lasse sich nicht kleinreden.
USA stellen sich hinter China-Reise von Kanzler Scholz
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von Erich Westendarp auf Pixabay
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