Frankfurt, 22. Mrz – Wegen angeblich zögerlichem Vorgehen gegen Hassrede im Internet verklagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Facebook-Mutter Meta. „Wir akzeptieren nicht länger Verfolgung und Drohungen in solchen sozialen Mediengruppen“, sagte DUH-Chef Jürgen Resch am Mittwoch.
„Stattdessen gehen wir nun gegen den Plattformbetreiber vor, der den digitalen Raum zur Verfügung stellt.“ Der US-Konzern lösche Beschimpfungen oder Gewaltandrohungen in seinem Online-Netzwerk teilweise erst nach Wochen. Die erste Anhörung sei für den 28. März geplant.
„Hassrede ist inakzeptabel, und wir gehen dagegen vor, sobald wir davon Kenntnis erhalten“, sagte eine Sprecherin des US-Konzerns. „Wir investieren kontinuierlich in Technologie und Werkzeuge, damit solche Inhalte schneller gefunden und entfernt werden können.“
Der europäische Digital Services Act (DSA) verpflichtet große Online-Plattformen dazu, gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen. Weil Meta mit Facebook und dem Foto-Netzwerk Instagram in der EU auf jeweils etwa 250 Millionen Nutzer kommt, gelten für das Unternehmen besonders strenge Regeln. Alle Anbieter mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern fallen in diese Kategorie.
Auch außerhalb Europas muss sich Meta immer wieder vor Gericht verantworten. So reichten im Dezember Forscher und eine Menschenrechtsorganisation Klage ein, weil das Unternehmen zur Verbreitung von gewalttätigen und hasserfüllten Inhalten aus Äthiopien auf Facebook in Kenia beigetragen habe.
Umwelthilfe verklagt Facebook-Mutter Meta wegen Hassrede
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
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