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Sonntag, Januar 29, 2023

Ukraine aktuell 19.11.22

Expertenmeinungen

19. Nov – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.

20.13 Uhr – US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zieht Parallelen zwischen Russland und China. Die Regierung in Peking strebe ebenso wie die in Moskau eine Welt an, in der „Macht Recht schafft“, sagt Austin in Kanada einer Rede vor einem Sicherheitsforum. Chinesische Flugzeuge würden fast täglich in rekordhoher Anzahl in der Nähe Taiwans fliegen und die Zahl „gefährlicher Abfangmanöver“ Chinas gegen US-amerikanische oder verbündete Streitkräfte auf See oder in der Luft nehme zu. Die USA würden aus der Ukraine-Entwicklung ihre Lehren ziehen, um die Fähigkeiten ihrer indopazifischen Partner zur Selbstverteidigung zu stärken. Austin sagt zudem, würde die Hilfe scheitern, der Ukraine eine eigene Zukunft zu sichern, könne das in eine „Welt der Tyrannei und des Aufruhrs“ führen.

15.20 Uhr – Der neue britische Premierminister Rishi Sunak verspricht der Ukraine bei seinem Antrittsbesuch in Kiew eine Fortsetzung der britischen Unterstützung. Das Vereinigte Köngreich werde Ausrüstung zur Luftverteidigung im Wert von 50 Millionen Pfund (rund 57 Millionen Euro) liefern, kündigt Sunak anlässlich seines Treffens mit Präsident Wolodymyr Selenskyj an. Für den Winter werde auch humanitäre Hilfe aufgestockt. Der Premier erklärt, er werde die Ukraine-Politik seiner Vorgänger Liz Truss und Boris Johnson fortsetzen.

12.25 Uhr – Die Ukraine bezeichnet eine Rückgewinnung ihres Staatsgebiets einschließlich der Krim als Voraussetzung für einen Frieden. „Es wird Frieden geben, wenn wir die russische Armee in der Ukraine zerstören und die Grenzen von 1991 erreichen“, erklärt Präsidialamtschef Andrij Jermak auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Russland, die Ukraine und Belarus hatten 1991 die Auflösung der Sowjetunion erklärt und beschlossen, voneinander unabhängige Wege zu gehen. Russland hat 2014 die Halbinsel Krim annektiert, im Februar dieses Jahres einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen und im September weitere ukrainische Gebiete annektiert. Diese Schritte werden von den meisten Staaten weltweit als völkerrechtswidrig angesehen.

12.20 Uhr – Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Präsident Wladimir Putin zum Truppenabzug aufgerufen. „Beende diesen Krieg, ziehe deine Truppen zurück und mache den Weg frei für Gespräche über einen Frieden, der kein Diktatfrieden Russlands gegenüber der Ukraine sein kann“, sagt Scholz beim Landesparteitag der SPD in Baden-Württemberg in Friedrichshafen. Kein Land sei der Hinterhof eines Nachbarn. „Niemand darf sich das Territorium eines anderen aneignen.“ Der SPD-Politiker verwies darauf, dass Russland auf dem G20-Gipfel isoliert gewesen sei.

11.45 Uhr – In dem von Russland geführten Angriffskrieg gegen die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben weit mehr als 1000 Kinder gestorben oder verletzt worden. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft zählt bisher 437 getötete Kinder. Mehr als 837 Kinder seien verletzt worden. Die Zählung sei vorläufig, weil man noch nicht alle Informationen aus Kampfgebieten und von der ukrainischen Armee zurückeroberten Regionen auswerten habe können. Die Vereinten Nationen (UN) hatten in einer vorläufigen Statistik bisher 16.295 Zivilisten gezählt, die seit der russischen Invasion vom 24. Februar getötet wurden. Die Regierung in Moskau gibt regelmäßig an, ihre Truppen zielten nicht auf Zivilisten.

08.30 Uhr – Die Staats- und Regierungschefs der Apec-Staaten verabschieden auf ihrem Gipfeltreffen in Bangkok eine Erklärung zum Krieg in der Ukraine. Darin heißt es, die meisten Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft hätten den Krieg scharf verurteilt und betont, „dass er immenses menschliches Leid verursacht und die bestehenden Schwächen der Weltwirtschaft verschärft“. Es habe aber auch „andere Ansichten und unterschiedliche Einschätzungen der Situation und der Sanktionen“ gegeben. Die Apec sei kein Forum zur Lösung von Sicherheitsproblemen. Sie erkenne aber an, dass diese erhebliche Konsequenzen für die Weltwirtschaft haben könnten. Man habe gesehen, dass sich der Krieg in der Ukraine nachteilig auf die globale Wirtschaft auswirke.

05.04 Uhr – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, weist mit Blick auf den Winter in der Ukraine auf die zuletzt „genozidale“ Kriegsführung von Russland hin. „Sie zielen auf zivile Objekte, zivile Infrastruktur und viele Millionen Einwohner der Ukraine bleiben heute ohne Strom, ohne Heizung, ohne Wasser“, sagt Makeiev im Gespräch mit RTL/ntv laut einem Vorabbericht. „Wir brauchen auch weitere Unterstützung von unseren Partnern, damit diese Infrastruktur schnell renoviert und restauriert wird. Davon hängt es ab, ob die Ukrainer dann nicht frieren und ein halb-normales Leben zurückkommt.“

Ukraine aktuell 19.11.22

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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