17. Jan – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
18.18 Uhr – Die Niederlande liefern der Ukraine ein Patriot-Flugabwehrraketensystem. Die Nachrichtenagentur ANP zitiert Ministerpräsident Mark Rutte entsprechend. Rutte hält sich derzeit für ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Washington auf.
16.40 Uhr – Finnland sichert der Ukraine seine langfristige Unterstützung zu. „Die einzige Botschaft, die wir senden müssen, ist, dass wir die Ukraine so lange wie nötig unterstützen werden“, sagt Ministerpräsidentin Sanna Marin in einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Ein Jahr, zwei Jahre, fünf Jahre, zehn Jahre, 15 Jahre.“ Im vergangenen Jahr hat Finnland rund 300 Millionen Euro für die Unterstützung der Ukraine ausgegeben. Rund 190 Millionen Euro davon entfielen auf den Kauf von Rüstungsgütern.
16.02 Uhr – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj in einem Videotelefonat weitere Hilfe zugesagt. „Deutschland steht fest an Ihrer Seite! Wir unterstützen die Ukraine politisch, humanitär, finanziell, militärisch – mit dem, was wir können, und dem, was notwendig ist, in Abstimmung mit unseren Verbündeten“, habe Steinmeier gesagt, teilt seine Sprecherin mit. Die beiden Präsidenten telefonierten anlässlich des Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen beider Staaten. Die Beziehungen seien noch nie so gut gewesen. Selenskyj habe Deutschland und den Deutschen für die vielfältige Unterstützung gedankt.
12.38 Uhr – Die russische Wirtschaft schlägt sich nach Darstellung von Präsident Wladimir Putin besser als von den meisten Experten erwartet. Sie dürfte im vergangenen Jahr um lediglich 2,5 Prozent geschrumpft sein, erklärt Putin bei einem Treffen, an dem auch der Finanzminister und die Chefin der Zentralbank teilnehmen. Das Reallohn-Wachstum müsse angekurbelt werden, sagt Putin. Er unterzeichnet zudem einen Erlass, wonach gewisse russische Unternehmen die Stimmen von Aktionären aus „unfreundlichen“ Ländern ignorieren dürfen.
11.28 Uhr – Die Zahl der Toten in Dnipro durch den Einschlag einer russischen Rakete steigt dem Bürgermeister der Stadt zufolge auf 44. Wie viele Menschen noch vermisst werden, schreibt Borys Filatow in dem Facebook-Posting nicht.
10.59 Uhr – Seit der russischen Invasion sind einem ukrainischen Regierungsvertreter zufolge mehr als 9000 Zivilisten in seinem Land getötet worden. Darunter seien 453 Kinder, sagt der Stabschef des Präsidenten, Andryj Jermak, in Davos. Sein Land habe zudem mehr als 80.000 russische Kriegsverbrechen verzeichnet. „Jeder Verbrecher wird zur Rechenschaft gezogen.“
10.44 Uhr – Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, spricht nach einer Zusammenkunft mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck von „positiven Entscheidungen“, die getroffen worden seien. Es seien weitere Hilfen diskutiert worden, darunter „die Übergabe von Waffen“, schreibt Klitschko auf Telegram nach dem Treffen in Davos. „Es gibt bald gute Nachrichten.“ Einzelheiten nennt er nicht.
10.25 Uhr – Der ukrainische Präsidentenberater Oleksyj Arestowytsch reicht nach Kritik an seinen Äußerungen über den Luftangriff auf Dnipro seinen Rücktritt ein. Nach dem Einschlag einer russischen Rakete in einen Wohnblock mit mindestens 41 Toten erklärte er damals, möglicherweise sei die Kh-22 von der ukrainischen Flugabwehr abgeschossen worden. Dies führte zu einem Aufschrei. Auf Facebook entschuldigt er sich nun bei den Opfern, deren Verwandten und der Bevölkerung von Dnipro für seine Darstellung, die fehlerhaft gewesen sei. Die Ukraine ist nach eigener Darstellung nicht in der Lage, russische Raketen dieses Typs abzufangen.
10.10 Uhr – Russland kündigt „große Änderungen“ bei den Streitkräften für die kommenden drei Jahre an. Von 2023 bis 2026 werde die Zahl der Militärangehörigen auf 1,5 Millionen aufgestockt, erklärt das Verteidigungsministerium. Dazu kämen Änderungen bei der Verwaltung. „Nur durch die Stärkung der wichtigsten Strukturkomponenten der Streitkräfte ist es möglich, den militärischen Schutz des Staates zu gewährleisten und neue Teile und kritische Einrichtungen der Russischen Föderation zu schützen“, wird Verteidigungsminister Sergej Schoigu zitiert.
09.52 Uhr – Litauens Präsident Gitanas Nauseda sagt, er „glaube fest daran“, dass Deutschland der Ukraine Leopard-Panzer zur Verfügung stellen wird. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda erklärt in Davos, er hoffe, dass einige der ukrainischen Verbündeten wie Deutschland Panzer bereitstellen werden.
03.01 Uhr – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) auf, mehr für die laut Kiew zwangsweise nach Russland deportierten Ukrainer zu tun.“Keine internationale Organisation hat bisher die Kraft gefunden, sich Zugang zu den Haftorten unserer Gefangenen in Russland zu verschaffen. Dies muss korrigiert werden“, sagt Selenski in seiner abendlichen Videoansprache. Er hatte sich zuvor mit dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden und Außenminister von Nordmazedonien, Bujar Osmani, getroffen. Die Ukraine beschuldigt Russland, seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 Tausende Ukrainer deportiert zu haben. Nach Schätzungen des US-Außenministeriums wurden im vergangenen Jahr zwischen 900.000 und 1,6 Millionen ukrainische Bürger, darunter 260.000 Kinder, gewaltsam auf russisches Gebiet gebracht. Nach russischen Angaben handelt es sich bei den Menschen um Kriegsflüchtlinge.
Russland bestreitet die Abschiebungen und behauptet, bei den Ankommenden handele es sich um Kriegsflüchtlinge. Im November erklärte das ukrainische Katastrophenschutzministerium, dass seit Februar etwa 4,8 Millionen Ukrainer, darunter 712.000 Kinder, nach Russland gekommen seien.
02.37 Uhr – Der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates, Oleski Danilow, sagt im ukrainischen Fernsehen, die Ukraine rechne mit einem „letzten Vorstoß Russlands“ am Jahrestag der Invasion am 24. Februar oder im März. Daher müssten die Waffenlieferungen des Westens beschleunigt werden. „Wir müssen uns jeden Tag auf solche Ereignisse vorbereiten. Und wir bereiten uns vor. Die erste und letzte Frage ist immer die nach Waffen, nach Hilfe, um diesen Aggressor, der in unser Land eingedrungen ist, zu besiegen“. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache die Partner der Ukraine bereits dazu aufgerufen, die Entscheidungsfindung über Waffenlieferungen zu beschleunigen.
02.05 Uhr – Nach Angaben des Generalstabs der ukrainischen Armee stehen rund 25 Städte und Dörfer in der Umgebung von Bachmut und Awdijiwka in der Donbass-Region unter russischem Artilleriebeschuss. Zudem setze Russland den Beschuss von über 30 Siedlungen in den nordöstlichen Gebieten Charkiw und Sumy nahe der russischen Grenze fort. Auch im Süden würden mehrere Städte, darunter die Regionalhauptstadt Cherson, mit Mörser- und Artilleriebeschuss angegriffen. Reuters konnte diese Berichte nicht unabhängig überprüfen.
Ukraine aktuell 17.01.23
Quelle: Reuters
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