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Mittwoch, Dezember 7, 2022

Ukraine aktuell 10.06.22

Expertenmeinungen

10. Jun (Reuters) – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.

19.33 Uhr – Ukraine – Elfter Gefangenenaustausch hat stattgefunden

Nach ukrainischen Angaben haben beide Seiten zum elften Mal seit Anfang des Krieges Gefangene ausgetauscht. Vier Russen und fünf Ukrainer seien an ihre Heimatländer übergeben worden, schreibt ein ukrainischer Gouverneur auf dem Messenger-Dienst Telegram. Einer der freigelassenen Ukrainer sei der Bürgermeister Oleh Pylypenko, der am 10. März von russischen Streitkräften entführt worden.

17.28 Uhr – Scholz – Serbien als EU-Kandidat sollte sich Sanktionen anschließen

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert die Erwartung, dass sich Beitrittskandidaten der Europäischen Union den verhängten Sanktionen gegen Russland anschließen. Dies würde er sich auch für Serbien wünschen, sagt Scholz in Belgrad bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Aleksandar Vucic.

16.06 Uhr – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigt bei einem Besuch des britischen Verteidigungsministers Ben Wallace die Ukraine-Politik der Londoner Regierung. Großbritannien zeige Führungsstärke und unterstütze sein Land im Kampf gegen die russische Invasion, erklärt Selenskyj. Im Krieg zeige sich, wer nicht nur strategische, sondern echte Freunde der Ukraine seien. „Und ich glaube, Großbritannien ist ein Freund“, betont Selenskyj. „Waffen, Geld und Sanktionen – das sind die drei Dinge, mit denen Großbritannien kontinuierlich seine Führungsstärke zeigt.“ Die Ukraine hat von westlichen Staaten – nicht zuletzt von Deutschland – wiederholt mehr Unterstützung gefordert.

13.55 Uhr – UN-Organisation – Bis zu 19 Millionen Menschen droht Hungersnot

Die Blockade der ukrainischen Schwarzmeerhäfen könnte im nächsten Jahr Hungersnot bei Millionen Menschen auslösen. Dies bedeute für elf bis 19 Millionen Menschen Hunger, erklärt ein Direktor der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft. Diese Schätzung stütze sich auf den Rückgang der Nahrungsmittel-Exporte aus der Ukraine und Russland. Auf die beiden Länder entfällt fast ein Drittel der weltweiten Weizenlieferungen. Vor allem ärmere Länder im Norden Afrikas und im Nahen Osten seien betroffen.

13.35 Uhr – Schweiz verhängt weitere Sanktionen gegen Russland

Die Schweiz übernimmt nach Angaben des Wirtschaftsministeriums auch die neuen Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen Russland und Belarus. Dieses sechste Sanktionspaket der EU umfasse unter anderem ein Embargo auf Rohöl und bestimmte Erdölerzeugnisse aus Russland und trete bis Anfang 2023 schrittweise in Kraft. Zudem unterstelle die Schweiz weitere gut 100 Personen und Organisationen Finanz- und Reisesanktionen. Dazu gehörten Oligarchen und deren Familienangehörige, darunter die Frau des Milliardärs Andrej Melnitchenko. Dieser hatte Alexandra Melnitchenko am 8. März und damit einen Tag, bevor er selbst auf die Sanktionsliste gesetzt worden war, die Kohlenfirma Suek und den Düngemittelkonzern Eurochem übertragen. Und schließlich habe die Schweiz den Ausschluss von vier Banken, darunter der SberbankSBER.MM, aus dem Nachrichtensystem Swift genehmigt.

13.03 Uhr – Bundesaußerministerium – Todesurteile in Donezk erschütternd

Das deutsche Außenministerium wertet die Todesurteile in der pro-russischen Separatisten-Region Donezk als erschütternd und klare Missachtung des Völkerrechts. Drei ausländische Kämpfer aus den Reihen der ukrainischen Streitkräfte waren diese Woche in der Region zum Tode verurteilt worden, zwei Briten und einen Marokkaner.

12.55 Uhr – Lawrow – Todesurteile in Donezk sind Sache der „Volksrepublik“

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnet die Todesurteile gegen drei ausländische Kämpfer aus den Reihen der ukrainischen Streitkräfte in der pro-russischen Separatistenregion Donezk als Entscheidung eines eigenständigen Staates. Diese Prozesse fänden auf der Grundlage der Gesetzgebung der „Volksrepublik Donezk“ statt, sagt Lawrow. Die Separatistenregion in der Ost-Ukraine wird international nur von Russland als unabhängiger Staat anerkannt. Ein Gericht in Donezk hatte am Donnerstag zwei Briten und einen Marokkaner, die für die Ukraine gekämpft haben, als Söldner zum Tode verurteilt. Die Verteidigung kündigte Berufung gegen das Urteil an.

09.58 Uhr – Lauterbach in der Ukraine – Humanitäre Folgen „unermesslich“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist in der Ukraine eingetroffen. Bei einem Besuch in Lwiw im Westen des Landes nimmt der SPD-Politiker nach Angaben seines Ministeriums an einer Geberkonferenz für den Aufbau eines Reha-Zentrums für Kriegsversehrte teil und besucht mehrere Krankenhäuser. Ziel sei es, die Ukraine beim Aufbau von Trauma-Zentren für Verletzte, bei der Versorgung mit Prothesen und beim Einsatz von deutschen Ärztinnen und Ärzten zu unterstützen. „Kinder treten auf Minen, verlieren Gliedmaßen“, erklärt der Minister. „Die humanitären Folgen dieses barbarischen Angriffskrieges gegen die Menschen in der Ukraine sind unermesslich.“ Deshalb helfe Deutschland auch gezielt bei der Gesundheitsversorgung der Menschen.

08.10 Uhr – Ungarn – Embargo gegen russisches Gas würde EU-Wirtschaft zerstören

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban warnt vor den Folgen eines EU-Embargos gegen russisches Gas. Ein solches würde die europäische Wirtschaft zerstören, die bereits unter steigender Inflation wegen der höheren Energiepreise leide, sagt Orban im staatlichen Hörfunk. Ohne die von seiner Regierung eingeführten Preisdeckel für einige Grundnahrungsmittel, Kraftstoffe und Energiebereiche würde die im Mai bereits auf 10,7 Prozent hochgeschnellte Inflationsrate auf 15 oder 16 Prozent steigen.

07.55 Uhr – Großbritannien – In Mariupol droht Cholera-Ausbruch

Großbritannien warnt vor einem Cholera-Ausbruchs in der von Russland eroberten ukrainischen Hafenstadt Mariupol. Die Gefahr sei sehr hoch, teilt das britische Verteidigungsministerium auf Basis eines Lageberichts des Geheimdienstes mit. Die Gesundheitsversorgung in der von russischen Truppen kontrollierten Stadt stehe kurz vor dem Zusammenbruch. Ein zu befürchtender Cholera-Ausbruch würde die Lage zusätzlich verschlimmern. Russland sei nicht in der Lage, in den von ihm besetzten Gebieten, eine Grundversorgung sicherzustellen.

03.10 Uhr – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wird am Freitag den ukrainischen Agrarminister Mykola Solskyj in Kiew treffen. Wie die Düsseldorfer „Rheinische Post“ vorab berichtet, folgt der Minister damit der Einladung seines ukrainischen Amtskollegen und wird sich insgesamt zwei Tage in der Ukraine aufhalten. Bei dem Besuch gehe es ihm um die Anerkennung der ukrainischen Landwirte, sagt Özdemir der Zeitung in einem Interview: „Sie leisten Übermenschliches, in dem sie ihr Land verteidigen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Ukraine und die Welt mit Lebensmitteln versorgt werden.“ Der Minister betont außerdem, dass es ihm persönlich ein Anliegen sei, Solidarität mit den Ukrainern in schwierigen Zeiten zu zeigen. 

01.30 Uhr – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vermeldet in seiner abendlichen Videoansprache positive Nachrichten aus der südöstlichen Region Saporischschja. Dort sei es ukrainischen Streitkräften gelungen, russische Truppen abzuwehren. Außerdem rücke das ukrainische Militär in der Region Charkiw vor. Währenddessen erklärt der Gouverneur der Region Luhansk, Serhiy Haidai, über seinen Telegram-Kanal, dass Sjewjerodonezk weiter unter starkem Beschuss steht. „Sie haben eines der Symbole von Sjewjerodonezk zerstört – die Eisarena. Sie haben das Gebäude mit Granaten beschossen“, postet Haidai gemeinsam mit einem Bild von schwelenden Ruinen des Gebäudes.

Ukraine aktuell 10.06.22

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