05. Jul (Reuters) – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
16.47 Uhr – Feuerwehreinsatzbeamter der Stadt Nürnberg löscht Brände in Charkiw
Die Charkiwer Feuerwehrbrigade hat Unterstützung von einem Kollegen aus Deutschland erhalten. Nils Thal – ein Feuerwehreinsatzbeamter der Stadt Nürnberg – hat sein Sabbatjahr unterbrochen, um im Nordosten der Ukraine auszuhelfen. „Ich fühlte mich irgendwie schuldig, als ich in Thailand am Strand lag“, sagt Thal der Nachrichtenagentur Reuters am Bahnhof. Er habe deswegen beschlossen, dorthin zu gehen, wo seine Hilfe am meisten gebraucht werde. An die Frontlinie.
14.57 Uhr – Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach Angaben seines Büros mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Johnson habe Selenskyj dabei gesagt, die ukrainischen Streitkräfte könnten kürzlich von russischen Truppen erobertes Territorium zurückgewinnen, teilt eine Sprecherin mit. Das ukrainische Militär hatte sich kürzlich aus Lyssytschansk zurückgezogen. Dies war die letzte Stadt in der ostukrainischen Donbass-Region Luhansk, die noch nicht unter vollständiger russischer Kontrolle war. Johnsons Sprecherin erklärt weiter, der Premierminister habe Selenskyj zudem über die jüngsten Militärlieferungen aus Großbritannien informiert. So sollten in den kommenden Tagen und Wochen unter anderem bestimmte Artillerie-Systeme sowie Lenkwaffen in der Ukraine eintreffen.
14.50 Uhr – Bei einem russischen Angriff auf einen Markt in der Stadt Slowjansk sind nach Angaben der Polizei eine Frau getötet und mindestens drei weitere Menschen verletzt worden. Es sei noch unklar, wie viele Personen zum Zeitpunkt des Angriffs anwesend gewesen seien, teilt die Polizei mit. Der Markt sollte gerade geschlossen werden, einige Stände seien aber noch geöffnet gewesen. Einem Reuters-Reporter vor Ort zufolge brannten ganze Reihen von Marktständen, die Feuerwehr war im Einsatz. Von einem Autozubehör-Geschäft stieg gelber Rauch auf. Es war zunächst unklar, mit welcher Munition die Stadt in der Region Donezk angegriffen worden war.
13.26 Uhr – Separatisten – Ukrainische Truppen bis Kiew zurückdrängen
Die ukrainischen Truppen müssen nach Einschätzung der pro-russischen Separatisten in Luhansk bis in die Region Kiew zurückgedrängt werden. Dann würden ihre Raketen nicht mehr die Menschen im Donbass bedrohen, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA einen Vertreter der Miliz der selbst ernannten Volksrepublik Luhansk.
13.06 Uhr – Separatisten – Verlegen Kampfeinheiten Richtung Donezk
Die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine verlegen Kampfeinheiten in Richtung der Region Donezk. Dies folge auf die „Befreiung“ von Luhansk, zitiert die russische Agentur Tass den Anführer der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin. Am Sonntag hat Russland die vollständige Einnahme der ukrainischen Region Luhansk vermeldet. Die russischen Truppen, an deren Seite die Einheiten der Separatisten kämpfen, konzentrieren sich nun auf die Nachbarregion Donezk, die zusammen mit Luhansk den Donbass im Osten der Ukraine bildet. Die Separatisten in Luhansk und Donezk haben sich von der Ukraine losgesagt und Volksrepubliken ausgerufen, die zwar von Russland anerkannt werden, nicht aber von der Staatengemeinschaft.
12.46 Uhr – Kartell-Experte – Großteil vom Tankrabatt wird weitergegeben
Achim Wambach, Präsident des Mannheimer Forschungsinstituts ZEW und Mitglied der Monopolkommission, verweist auf eine Reihe von Studien, wonach ein erheblicher Teil des Tankrabatts mittlerweile doch an Autofahrer weitergegeben wird. Diese Studien seien nun im wissenschaftlichen Diskurs. Trotzdem gebe es auf dem Mineralölmarkt weiter Wettbewerbsprobleme. „Der Markt ist oligopolistisch.“
12.30 Uhr – Verband – 1,5 Millionen Kindern drohen psychische Langzeitfolgen
Wegen des Ukraine-Kriegs laufen 1,5 Millionen Kinder Gefahr, „langfristig von Angststörungen, Depressionen und sozialen Beeinträchtigungen betroffen zu sein“, teilt die internationale Kinderhilfsorganisation World Vision mit. Bei geflüchteten Familien aus der Ukraine beobachteten rund ein Drittel der Eltern Verhaltensänderungen ihrer Kinder sowie Stress-Symptome oder auch gesteigerte Aggression. Frühere Studien zeigten auch, dass 22 Prozent der Bevölkerung in Konflikten eine psychische Beeinträchtigung erleiden. In der Ukraine wären das 4,5 Millionen Menschen, darunter ein Drittel Kinder.
12.11 Uhr – Finnland beschlagnahmt fast 900 Güterwaggons aus Russland
Finnland hat infolge der Sanktionen der Europäischen Union fast 900 Güterwaggons russischer Unternehmen beschlagnahmt. Dies geht aus einer Stellungnahme der staatlichen finnischen Bahngesellschaft VR und einem Schreiben der russischen Staatsbahn hervor, das von Reuters eingesehen werden konnte. In dem auf den 6. Juni datierten Schreiben an das russische Verkehrsministerium ist von 865 beschlagnahmten Waggons die Rede. Der finnische Bahnkonzern VR bestätigte, dass rund 800 Waggons beschlagnahmt wurden. Die russischen Behörden wollten sich nicht dazu äußern. Die beschlagnahmten Waggons gehören Unternehmen, die entweder direkt oder Anteilseigner von den EU-Sanktionen betroffen sind.
11.47 Uhr – Schoigu – Kein Einsatz russischer Wehrpflichtiger in Ukraine
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministers Sergei Schoigu werden keine Wehrpflichtigen in die Ukraine geschickt, um an dem von Russland so bezeichneten militärischen Sondereinsatz teilzunehmen. Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur Tass. Obwohl Präsident Wladimir Putin zuvor erklärt hatte, dass keine Wehrpflichtigen in der Ukraine zum Einsatz kämen, hatte das Verteidigungsministerium im März eingeräumt, es seien eine Reihe von ihnen in der Konfliktzone eingesetzt worden. Russland rekrutiert jedes Jahr rund 400.000 junge Männer zu einem einjährigen Militärdienst. Ihre Behandlung ist ein heikles innenpolitisches Thema.
11.41 Uhr – Die russische Regierung hat nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob auch der Verkauf von Flüssiggas (LNG) auf Rubel umgestellt werden soll. Derzeit seien keine Präsidialanordnungen zu der Möglichkeit geplant, dass bestimmte Länder für LNG in Rubel bezahlen sollten, sagt der Sprecher des Präsidialamts, Dmitri Peskow. Die russische Nachrichtenagentur Interfax hatte am Montag unter Berufung auf einen führenden Manager gemeldet, dass der Energieriese GazpromGAZP.MM vorschlagen könnte, sein „Rubel-für-Gas“-System für Pipeline-Gas auf LNG auszuweiten. Russland hat etwa die Gas-Lieferungen unter anderem an Polen, Finnland und die Niederlande eingestellt, weil diese Staaten die von der Regierung in Moskau eingeführten neuen Bezahlmodalitäten in Rubel ablehnten.
11.30 Uhr – Nato-Staaten unterzeichnen Protokoll für Nord-Erweiterung
Die 30 Nato-Mitgliedstaaten haben das Beitrittsprotokoll Finnlands und Schwedens unterzeichnet. „Das ist wirklich ein historischer Moment“, sagt Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Seite der Außenminister der beiden Nordländer in Brüssel. „Mit 32 Nationen am Tisch werden wir noch stärker sein.“ Um den Beitritt zu vollenden, müssen die Parlamente der 30 Mitgliedstaaten den Schritt ratifizieren. In Deutschland soll der Prozess mit der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat bereits am Freitag abgeschlossen sein.
11.11 Uhr – Die von Russland installierten Behörden in der zum Teil besetzten Region Saporischschja im Süden der Ukraine wollen Getreide ins Ausland verkaufen. Eine entsprechende Vereinbarung sei mit Ländern vor allem im Nahen Osten getroffen worden, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Die Importeure seien allen voran der Irak, der Iran und Saudi-Arabien, berichtet Tass unter Berufung auf Jewgeni Balizki, den Leiter der von Russland eingesetzten Verwaltung in der Region Saporischschja. Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, ukrainisches Getreide gestohlen zu haben. Die Führung in Moskau bestreitet dies.
10.50 Uhr – Russland plant Bahnlinie zwischen Rostow und Donbass
Russland plant einem Medienbericht zufolge eine Bahnlinie zwischen der russischen Region Rostow und den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk. Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf die Regionalregierung in Rostow. Die russischen Truppen haben am Sonntag Luhansk vollständig eingenommen und kämpfen mit den ukrainischen Streitkräften um die Kontrolle über Donezk. Die beiden ukrainischen Regionen bilden zusammen den Donbass, in dem wichtige Industrie angesiedelt ist.
09.40 Uhr – Brandenburg pocht auf Bundeshilfen für gefährdete Jobs in Schwedt
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert Hilfen des Bundes, sollte die Öl-Raffinerie in Schwedt in Zukunft nicht mehr voll ausgelastet sein. „Also eine Raffinerie, die mit 60 oder 70 Prozent läuft, wird nicht wirtschaftlich arbeiten können. Hier braucht es Antworten des Bundes und die sind ja auch schon zugesagt worden“, sagt der SPD-Politiker bei „Radio Eins“. Arbeitslosigkeit müsse verhindert werden. Mittel- und langfristig gebe es Perspektiven für die Weiterentwicklung des Standorts. „Es gibt Unternehmen, die in der Region sind, es gibt Unternehmen, die heute schon nachhaltig produzieren, indem sie alternative Rohstoffe verarbeiten.“ Die Raffinerie wird derzeit noch mit russischem Öl versorgt und gehört mehrheitlich dem russischen Konzern Rosneft
09.15 Uhr – Der Bundestag wird am Freitag abschließend den Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato ratifizieren. Dies teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, mit. Das zeige die „Stärke und das Zusammenwachsen des Westens“, sagt Vogel. Im Anschluss muss noch der Bundesrat zustimmen, womit gerechnet wird. Erforderlich für die Aufnahme beider Länder in die Nato ist die Ratifizierung aller derzeitigen 30 Mitgliedstaaten.
08.55 Uhr – Bürgermeister von Mykolajiw berichtet von Raketenbeschuss
In Mykolajiw im Süden der Ukraine sind am Morgen russische Raketen eingeschlagen. Das berichtet der Bürgermeister Olexandr Senkewytsch. Mykolajiw liegt an der Hauptstraße zwischen Cherson und Odessa.
08.50 Uhr – In der Region Donezk sind nach Angaben des dortigen Gouverneurs Pawlo Kyrylenko in der Nacht die Städte Slowjansk und Kramatorsk beschossen worden. „Sie sind jetzt auch die Hauptangriffslinie des Feindes“, sagt er. „In der Region Donezk gibt es keinen sicheren Ort ohne Beschuss.“
08.30 Uhr – Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) dringt auf eine Unterstützung der in Not geratenen Gas-Importeure. Wenn ein großer Importeur wie UniperUN01.DE keine Gaslieferungen mehr bekomme und über den Weltmarkt „zu enorm“ gestiegenen Preisen das Gas nachkaufen müsse, dann reiche die Liquidität nicht, sagt BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae im Deutschlandfunk. Es sei daher sehr wichtig Uniper beziehungsweise die Importeure zu stützen. „Das ist auch sehr wichtig, dass hier an der Quelle angesetzt wird, damit sich das Problem dann nicht in die nächste Lieferkette verlagert und damit die Versorger und die Stadtwerke ihrerseits in ein Problem kommen.“ Zur Unterstützung des Gasmarktes plädiert Andreae für ein Umlageverfahren. Das schaffe die Möglichkeit in einer halbwegs solidarischen Form, die Kosten so weiterzugeben, dass es über alle gehe und manche nicht so hart treffe. Man könne diese Umlage auch zeitlich strecken.
07.40 Uhr – Selenskyj-Berater – Einnahme von Lyssytschansk letzter Sieg Russlands
Nach der Einnahme von Sjewjerodonezk und Lyssytschansk werden die russischen Truppen nach den Worten des führenden Beraters des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj keinen Erfolg mehr verbuchen. „Das ist der letzte Sieg für Russland auf ukrainischem Territorium“, sagt Olexij Arestowytsch in einer im Internet verbreiteten Video-Botschaft . „Das waren Städte mittlerer Größe. Und es hat vom 4. April bis zum 4. Juli gedauert – das sind 90 Tage. So viele Verluste …“
06.40 Uhr – Nach dem Verlust der östlichen Region Luhansk setzt die Ukraine laut einem führenden Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj auf eine Gegenoffensive im Süden des Landes. Die Einnahme der Städte Lyssytschansk und Sjewjerodonezk bedeute, dass 60 Prozent der russischen Streitkräfte im Osten gebunden seien und es für Russland schwierig sei, sie in den Süden zu verlegen, sagt Selenskyj-Berater Olexij Arestowytsch in einer Online-Videobotschaft. Zudem hätten die russischen Streitkräfte hohe Verluste erlitten. „Und es gibt keine Kräfte mehr, die aus Russland herangeschafft werden können. Sie haben einen hohen Preis für Sjewjerodonezk und Lyssytschansk bezahlt“, sagt er. Ein erfolgreicher Gegenangriff auf russische Stellungen im Süden hänge aber auch von den zugesagten westlichen Waffenlieferungen ab, mit denen die Schlagkraft der ukrainischen Streitkräfte erheblich erhöht werden soll. „Es kommt darauf an, wie schnell der Nachschub kommt“, sagt Arestowitsch.
05.14 Uhr – Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird vor dem G20-Treffen nach Angaben der vietnamesischen Regierung nach Hanoi reisen. Der zweitägige Besuch erfolge auf Einladung des vietnamesischen Außenministers Bui Thanh Son anlässlich des zehnjährigen Bestehens der „umfassenden strategischen Partnerschaft“ der beiden Länder, teilt die Regierung mit. Der Handel zwischen Vietnam und Russland sei im vergangenen Jahr um 25 Prozent auf 7,1 Milliarden Dollar gestiegen, heißt es in der Erklärung. Beide Länder pflegen enge Beziehungen, die bis in die Sowjetzeit zurückreichen. Vietnam hat den Einmarsch Russlands in der Ukraine bislang nicht verurteilt und gegen einen Ausschluss Russlands wegen des Krieges aus dem UN-Menschenrechtsrat gestimmt.
Ukraine aktuell 05.07.22
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