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Donnerstag, Februar 2, 2023

Ukraine aktuell 02.11.22

Expertenmeinungen

02. Nov – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.

22.30 Uhr – Ein russischer Kampfjet hat nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über dem Korridor im Schwarzen Meer für Getreide-Transport zwei Marschflugkörper abgefeuert. Dies geschehe fast täglich, sagt der Präsident. Damit bedrohe Russland die Lebensmittelexporte

20.28 Uhr – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagt in einem Interview mit dem Sender ATV, Bundeskanzler Olaf Scholz habe seine Haltung nach der Rückkehr Russlands zum Getreide-Abkommen mit der Ukraine geändert. Scholz sage nun, es müsse eine gemeinsame Basis mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefunden werden.

17.58 Uhr – In der Region Kiew ist die Stromversorgung durch eine Notabschaltung nach einem Anstieg des Verbrauchs unterbrochen worden. Dies sei nötig geworden, um größere Schäden am Stromnetz abzuwenden, teilen ukrainischen Behörden mit. Russland hatte in den vergangenen Tagen gezielt die Energie-Infrastruktur angegriffen.

16.47 Uhr – Russland wirft dem Westen Provokationen im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen vor und fordert diese einzustellen. Das Außenministerium in Moskau warnt vor katastrophalen Konsequenzen und versichert zugleich, keine Atomwaffen einsetzen zu wollen. Es bekräftigt, Russland stehe zu einer gemeinsamen Erklärung mit den anderen Atommächten USA, China, Großbritannien und Frankreich vom Januar, einen Atomkrieg und einen Rüstungswettlauf zu vermeiden. Um welche Provokationen des Westens es sich handeln soll, teilt die russische Regierung nicht mit. Offenbar meint sie damit Vorwürfe des Westens, Russland beschwöre die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen mit dem Vorwurf herauf, die Ukraine plane den Einsatz einer schmutzigen Bombe mit radioaktiven Material. Die Regierung in Kiew weist diese Verdächtigungen zurück. Zudem hat Russlands Präsident Wladimir Putin bereits früher vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine mit einen Atomschlag gedroht. Dies gelte für Angriffe auf russisches Territorium. Aus Sicht der Moskauer Regierung sind die annektierten Teile der Ukraine russisches Gebiet.

16.35 Uhr – Nordkorea liefert nach Informationen der US-Regierung Artilleriemunition in erheblichem Umfang an Russland. „Unsere Hinweise deuten darauf hin, dass Nordkorea geheim liefert, und wir werden beobachten, ob die Lieferungen ankommen“, sagt der Präsidialamtssprecher für nationale Sicherheit, John Kirby. Nordkorea versuche, die Lieferungen zu verschleiern, indem es sie über Länder im Nahen Osten und Nordafrika leitet. Die Mengen seien nicht unbedeutend, könnten die Dynamik des Krieges aber nicht verändern, so Kirby. Nordkorea erklärte im September, es seien nie Waffen oder Munition an Russland geliefert worden und es gebe auch nicht die Absicht, dies in Zukunft zu tun.

15.55 Uhr – Russland nach den Worten von Präsident Wladimir Putin jederzeit aus dem Getreideabkommen mit der Ukraine wieder aussteigen. Sobald die Ukraine abgegebene Garantien verletze, werde Russland das Abkommen erneut kündigen, sagt Putin in einer Rede. Die Ukraine habe sich Putin zufolge dazu verpflichtet, keine neuen Angriffe aus dem Schwarzen Meer zu starten. Falls diese Garantien verletzt werden sollten, werde Russland die Kooperation beenden, Getreidelieferungen aus der Ukraine über die Türkei jedoch nicht verhindern.

14.25 Uhr – Russlands Rückkehr zum Getreideexportabkommen resultiert nach ukrainischer Einschätzung aus der Erkenntnis einer Fehleinschätzung. Die Kehrtwende zeige, dass Erpressung, Eskalation und Drohungen scheitern, wenn sie auf eine entschlossene Antwort treffen, sagt der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak. Russland sei auch zu dem Abkommen zurückgekehrt, weil sich herausgestellt habe, dass der Getreideexportkorridor auch ohne seine Beteiligung funktioniere.

13.30 Uhr – Die US-Regierung sieht nach eigenen Angaben derzeit keine Anzeichen dafür, dass Russland Vorbereitungen für den Einsatz von Atomwaffen trifft. Dies teilt Präsidialamtssprecher John Kirby mit. Zu einem Bericht der „New York Times“ über derartige Diskussionen in Russland wollte er sich nicht äußern. „Wir haben von Anfang an klargestellt, dass Russlands Äußerungen über den möglichen Einsatz von Atomwaffen sehr besorgniserregend sind, und wir nehmen sie ernst“, sagt Kirby. „Wir beobachten dies weiterhin so gut wie möglich und sehen keine Anzeichen dafür, dass Russland Vorbereitungen für einen solchen Einsatz trifft“. 

13.20 Uhr – Die ukrainische Regierung bedankt sich bei der Türkei und den Vereinten Nationen (UN) für ihre Rolle bei der Entscheidung Russlands, sich wieder an dem Abkommen für Getreideexporte über das Schwarze Meer zu beteiligen. Infrastrukturminister Olexander Kubrakow hob insbesondere die Bemühungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres hervor. Ein Regierungsvertreter sagt zudem der Nachrichtenagentur Reuters, die Entscheidung der Führung in Moskau sei vor allem auf den Druck der Türkei zurückzuführen. 

13.03 Uhr – Russland hat nach Ansicht der USA mit der Rückkehr zu dem Getreideabkommen mit der Ukraine eingesehen, dass es sich der weltweiten Lebensmittelversorgung nicht in den Weg stellen kann. Sie sei „hocherfreut“ über die russische Ankündigung, sich wieder an dem Abkommen zu beteiligen, sagt die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN), Linda Thomas-Greenfield, dem Sender CNN. Die Führung in Moskau sei überzeugt worden, dass sie sich an dem Abkommen wieder beteiligen müsse. Am Wochenende hatte Russland nach ukrainischen Drohnenangriffen auf seine Schwarzmeerflotte seine Teilnahme ausgesetzt und erklärt, man könne keine Sicherheitsgarantien mehr geben.

12.32 Uhr – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Russlands Ankündigung für eine Wiederaufnahme seiner Beteiligung am Getreideabkommen mit der Ukraine als ein Signal bezeichnet, das Grund zu vorsichtigem Optimismus gebe. „Nun müssen diesen Ankündigungen aber schnellstmöglich Taten folgen“, erklärt Lambrecht. „Hunger darf niemals als Waffe eingesetzt und die Ärmsten und Schwächsten als Geiseln genommen werden.“

11.45 Uhr – Der britische Botschafter soll nach Angaben des russischen Außenministeriums einbestellt werden. Russland wirft Großbritannien Mithilfe bei dem Angriff auf den Krim-Marinehafen Sewastopol am vergangenen Samstag vor. „In diesem Zusammenhang wird der britische Botschafter in Kürze ins russische Außenministerium einbestellt werden“, sagt eine Sprecherin des Außenministeriums. Großbritannien hat die Beschuldigungen als falsch zurückgewiesen.

08.15 Uhr – Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Behördenangaben auch in der Nacht zu Mittwoch beschossen worden. Die ukrainischen Streitkräfte hätten zwölf von 13 Drohnen abgeschossen, die aus iranischer Produktion stammten, teilt Andrij Jermak, der Stabschef des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, auf Telegram mit. „Wir sind derzeit im Gespräch über die Lieferung moderner Luftverteidigungssysteme, wir arbeiten jeden Tag daran.“

04.25 Uhr – Die Behörden in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ziehen nach Angaben des Bürgermeisters Vitali Klitschko wegen der russischen Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur verschiedene Szenarien zur Versorgung der Bevölkerung in Betracht. „Das schlimmste wäre, wenn es überhaupt keinen Strom, kein Wasser und keine Fernwärme gäbe“, schrieb Klitschko auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. „Für diesen Fall bereiten wir über 1000 Heizstellen in unserer Stadt vor.“ Die Standorte werden mit Generatoren ausgestattet und verfügen über einen Vorrat an lebensnotwendigen Dingen wie Wasser. Russische Raketen- und Drohnenangriffe haben bislang rund 40 Prozent der ukrainischen Energieinfrastruktur beschädigt.

Ukraine aktuell 02.11.22

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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