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Dienstag, November 29, 2022

Suu Kyi in Myanmar zu weiterer Haftstrafe verurteilt

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02. Sep – In dem vom Militär regierten Myanmar ist die abgesetzte De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi einem Insider zufolge zu einer weiteren Gefängnisstrafe verurteilt worden. Diesmal befand demnach ein Gericht die 77-jährige Friedensnobelpreisträgerin am Freitag des Wahlbetrugs für schuldig und verhängte eine Haftstrafe von drei Jahren mit Zwangsarbeit, wie eine Person mit Kenntnis des Verfahrens mitteilte. Die Galionsfigur der Opposition gegen die jahrzehntelange Militärherrschaft in dem südostasiatischen Land befindet sich seit einem Putsch Anfang vorigen Jahres in Haft und ist bereits in mehreren Fällen zu insgesamt mehr als 17 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Sie ist wegen mindestens 18 Vergehen angeklagt, von Korruption und Aufwiegelung bis zum Verrat von Staatsgeheimnissen, aber auch wegen Verstößen gegen Corona-Gesetze. Zusammen drohen ihr fast 190 Jahre Haft. Sie hat alle Vorwürfe als absurd zurückgewiesen.

In dem aktuellen Prozess wurde Suu Kyi Betrug bei den Parlamentswahlen im November 2020 vorgeworfen, die ihre Nationale Liga für Demokratie (NLD) mit einer großen Mehrheit gewann und dabei eine vom Militär gegründete Partei schlug. Dem Insider zufolge war unklar, was mit Zwangsarbeit genau gemeint sei. Der abgesetzte Präsident Win Myint erhielt demnach die gleiche Strafe. Eine Stellungnahme der Militärmachthaber lag zunächst nicht vor. International werden die Prozesse gegen Suu Kyi als politisch motiviert verurteilt. 

Das Militär hatte Anfang 2021 geputscht und neben Suu Kyi auch andere Vertreter der damaligen Regierung sowie die meisten führenden Politiker ihrer Partei NLD festgenommen. International wurden daraufhin Sanktionen gegen die neuen Machthaber verhängt. Suu Kyi ist die Tochter eines im früheren Birma gefeierten Helden im Kampf um die Unabhängigkeit von der ehemaligen Kolonialherrschaft Großbritannien. Suu Kyi hatte zwischen 1989 und 2010 insgesamt rund 15 Jahre unter Hausarrest verbracht. Sie stand an der Spitze der Demokratiebewegung, die sich gegen das schon seit 1962 regierende Militär auflehnte. Im Jahr 2010 kam sie frei und führte ihre Partei fünf Jahre später bei Wahlen an die Macht.

Suu Kyi in Myanmar zu weiterer Haftstrafe verurteilt

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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