„Sturm braut sich zusammen“ – China setzt Manöver um Taiwan fort

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Peking/Taipeh, 08. Aug (Reuters) – Die Spannungen zwischen China und Taiwan halten unvermindert an: China setzte am Montag seine Militärübungen rund um Taiwan zu Wasser und zu Luft fort und verlängerte sie damit. 21 chinesische Flugzeuge sollen dabei nach Angaben des taiwanesischen Verteidigungsministeriums in die Luftverteidigungszone der Insel eingedrungen sein. Das zuständige Einsatzkommando der Volksbefreiungsarmee in China teilte mit, man werde unter anderem die U-Boot-Abwehr proben. China hatte am Donnerstag seine bislang größten Marine- und Luftwaffen-Militärmanöver in den Gewässern rund um Taiwan anlaufen lassen und ursprünglich erklärt, diese würden am Sonntag enden. Die Manöver sind eine Reaktion auf den Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi. „Um uns herum braut sich ein Sturm zusammen“, warnte Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong.

Lee warnte in einer Fernsehansprache vor Fehlkalkulationen im Zusammenhang mit den Spannungen in der Straße von Taiwan. „Die Beziehungen zwischen den USA und China verschlechtern sich, mit unlösbaren Problemen, tiefem Misstrauen und begrenztem Engagement“, sagte Lee. Singapur werde von der intensiven Rivalität und den Spannungen in der Region gebeutelt und müsse sich auf eine Zukunft einstellen, die weniger friedlich und stabil sei als die jetzige. 

Das taiwanische Verteidigungsministerium betonte, dass man weiter die Mitte in der Seestraße von Taiwan als Grenzlinie zwischen beiden Ländern ansehe. Dies sei eine stillschweigende Übereinkunft, die seit den 1950er Jahren besteht, und ihre Existenz sei eine „Tatsache“. Chinesische Schiffe und Flugzeuge haben diese Linie aber bei ihren Manövern nun wiederholt überschritten. Das chinesische Außenministerium argumentiert, dass die Militärmanöver in den eigenen Gewässern stattfänden. Denn China betrachtet die Insel als Teil seines Territoriums. 

Westliche Länder wie Deutschland oder die USA vertreten eine sogenannte Ein-China-Politik, erkennen das demokratische Taiwan also nicht als unabhängigen Staat an. Allerdings unterhalten sie auf niedrigerer diplomatischer Ebene Regierungskontakte mit Taipeh und warnen China vor einer gewaltsamen Wiedervereinigung. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes verwies in Berlin darauf, dass es keine Kontakte zwischen den obersten staatlichen Repräsentanten der Bundesrepublik und Taiwan gebe – dies bezieht auch die Bundestags-Präsidentin mit ein. Gegen eine geplante Reise von Bundestags-Abgeordneten auf die Insel gibt es aber keine Vorbehalte in der Bundesregierung. 

Pelosi hatte als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses ihren Besuch als Signal der Solidarität mit der auf Unabhängigkeit beharrenden Insel bezeichnet. China sagteb daraufhin am Freitag unter anderem militärische Gespräche mit den USA ab. „Die derzeitige angespannte Situation in der Taiwanstraße wurde allein von Seiten der USA initiiert und provoziert, und die USA müssen dafür die volle Verantwortung und ernsthafte Konsequenzen tragen“, rechtfertigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag den Schritt. US-Vertreter kritisierten ihn dagegen als „unverantwortliche Überreaktion“. Kritik am chinesischen Vorgehen kam auch aus Deutschland und anderen europäischen Ländern. 

Ein Handelskrieg mit China käme Deutschland einer Untersuchung des Ifo-Instituts zufolge fast sechsmal so teuer wie der Brexit. Der größte Verlierer wäre die Automobilindustrie, heißt es in der am Montag veröffentlichten Studie im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw). Hier würde es einen Wertschöpfungsverlust von rund 8,5 Prozent oder 8,306 Milliarden Dollar geben. Auch Unternehmen, die Transportausrüstung herstellen (-1,529 Milliarden Dollar) und die Maschinenbauer (-5,201 Milliarden Dollar) wären demnach stark betroffen.

„Sturm braut sich zusammen“ – China setzt Manöver um Taiwan fort

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Titelfoto: Symbolfoto

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