Donnerstag, April 18, 2024
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Selenskyj im Europaparlament – Kämpfen gegen anti-europäische Macht

Brüssel/Berlin, 09. Feb – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem EU-Parlament den Zusammenhalt Europas gegen Russland beschworen. Sein Land verteidige sich zusammen mit den Europäern gegen die „größte antieuropäische Macht“, nämlich Russland, sagte er am Donnerstag in Brüssel und bekam stehende Ovationen der Parlamentarier. Selenskyj nahm anschließend an den Beratungen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs auf dem Sondergipfel in Brüssel teil. Während Kanzler Olaf Scholz vor dem Gipfel die Geschlossenheit der Europäer bei der Hilfe für die Ukraine betonte, forderte die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas schnellere Waffenlieferungen und einen gemeinsamen Einkauf durch die EU.

Selenskyj war am Mittwoch überraschend erst nach London und dann nach Paris gereist. Dort war er am Abend mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Scholz zusammengetroffen. Es ist das erste Mal, dass der ukrainische Präsident seit dem Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar 2022 westliche Hauptstädte persönlich besucht. In den vergangenen Monaten nahm er an Konferenzen und EU-Gipfeln häufig per Videokonferenz teil. 

UNTERSCHIEDLICHE HALTUNGEN ZU KAMPFJETS

Der Besuch ist Teil der Bemühungen der Regierung in Kiew, von den westlichen Staaten mehr Waffen zu erhalten. Für das Frühjahr wird eine neue Offensive russischer Truppen erwartet, die zuletzt ihre Angriffe in der Ostukraine verstärkt hatten. In der Debatte um die mögliche Lieferung von Kampfjets hatte die britische Regierung der Ukraine am Mittwoch die Ausbildung von Piloten angeboten. Während Frankreich die Lieferung von Kampfjets zumindest nicht ausschließt, haben sich die Bundesregierung und die US-Regierung bislang ablehnend geäußert. 

In den vergangenen Tagen hatte mehrere Nato- und EU-Länder entschieden, die Ukraine auch mit Kampfpanzern auszustatten. Die Bundeswehr liefert zunächst 14 Leopard-2-A6-Kampfpanzer. Die Bundesregierung hat der Industrie zudem die Erlaubnis zum Export von 178 älteren Leopard-1-Kampfpanzern gegeben. „Wir bemühen uns jetzt, dass viele Andere, die sich in der Vergangenheit gemeldet haben, diesem Fingeraufzeigen auch praktische Taten folgen lassen“, sagte Scholz in Brüssel in Anspielung auf das Zögern einiger Staaten. Deutschland ist nach seinen Worten mittlerweile der größte zivile und militärische Unterstützer der Ukraine in der EU.

SELENSKYJ – UKRAINE WIRD NACH SIEG EU-MITGLIED 

„Wir verteidigen uns auf dem Schlachtfeld, wir Ukrainer, zusammen mit Ihnen“, sagte Selenskyj im Parlament. Er dankte den Verbündeten für die militärische und humanitäre Hilfe und erwähnte die Forderung nach Kampfjets in seiner Rede nicht. 

Scholz und andere Regierungschefs erneuerten die Zusage, dass die Ukraine mit dem Kandidatenstatus eine EU-Beitrittsperspektive habe. Ukrainische Regierungsvertreter drängen aber auf den Beginn konkreter Beitrittsgespräche noch in diesem Jahr. Erst vergangene Woche hatte ein EU-Ukraine-Gipfel in Kiew stattgefunden – allerdings ohne konkrete Zusagen für den Beitrittsprozess. Scholz verwies darauf, dass es auch Beitrittsgespräche mit den Westbalkan-Staaten gibt, die beschleunigt werden müssten.

Selenskyj sagte, er glaube, dass sein Land der Europäischen Union beitreten werde, nachdem es den Krieg mit Russland siegreich beendet habe. „Wir nähern uns der Europäischen Union an. Die Ukraine wird Mitglied der EU sein.“

Selenskyj im Europaparlament – Kämpfen gegen anti-europäische Macht

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von Ralph auf Pixabay

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