Schwierige Suche nach Italiens neuem Präsidenten – Vierter Wahlgang erfolglos

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Rom, 27. Jan (Reuters) – In Italien hat auch die vierte Abstimmung bei der Präsidentenwahl zu keinem neuen Staatsoberhaupt geführt. Weder das Mitte-Links-Lager noch das Mitte-Rechts-Lager schlug am Donnerstag einen Kandidaten vor, nachdem zuvor mehrere potenzielle Bewerber von verschiedenen Parteien abgelehnt worden waren. Damit begannen intensive Verhandlungen hinter den Kulissen, um doch noch zu einem Ergebnis zu kommen.

Der Präsident wird vom Wahlgremium aus rund 1000 Parlamentariern und Regionalvertretern in geheimer Wahl bestimmt. Bei den ersten drei Wahlgängen galt die Zwei-Drittel-Mehrheit, seit Donnerstag reicht eine absolute Mehrheit für den Wahlsieg.

Trotzdem konnte sich der als Favorit gehandelte Ministerpräsident Mario Draghi nicht durchsetzen. Der frühere Regierungschef Matteo Renzi warf den politischen Gruppierungen Spielchen vor. Dabei gehe es um die wichtigste Wahl der nächsten sieben Jahre. „Ich finde es skandalös.“

Präsidenten

In einer gemeinsamen Stellungnahme erklärten führende Politiker aus dem rechtskonservativen Spektrum, sie favorisierten eine Persönlichkeit mit „hohem institutionellen Wert“. Dies deutet auf Kandidaten aus dem Bereich der Justiz oder einen hohen Beamten hin. Lega-Chef Matteo Salvini kündigte an, er werde dem Mitte-Links-Block in Kürze überparteiliche Kandidaten vorgeschlagen. Er hoffe, dass am Freitag die Wahl eines Staatsoberhauptes gelingen werde.

Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei PD, Enrico Letta, warnte die Konservativen, Hinterzimmerabsprachen mit parteilosen Abgeordneten zu treffen, um jemanden aus ihrem Lager zum Präsidenten zu machen. Jede einseitige Maßnahme werde den Bestand der Regierung gefährden, twitterte er vor dem Hintergrund, dass sich die von Draghi angeführte Regierung auf den rechten und den linken Block im Parlament stützt. „Das wäre der schnellste Weg, alles in die Luft zu jagen“, erklärte Letta.

Schwierige Suche nach Italiens neuem Präsidenten – Vierter Wahlgang erfolglos

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