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Sonntag, Januar 29, 2023

Schweden schiebt in der Türkei verurteilten Kurden ab

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Ankara, 03. Dez (Reuters) – Schweden hat einen Mann abgeschoben, der in der Türkei 2015 wegen Verbindungen zur militanten kurdischen Gruppierung PKK zu mehrjähriger Haft verurteilt worden war. Der Kurde sei bereits am Freitag abgeschoben worden, sagte Migrationsministerin Maria Malmer Stenegard am Samstag dem Sender SVT. Die schwedische Regierung habe dabei aber keine Rolle gespielt. „Es geht um einen Abschiebefall, bei dem der Asylantrag einer Person abgelehnt wurde“, sagte Stenegard. Der Antrag war bereits 2021 abgelehnt worden. Der türkische Sender TRT berichtete, der Mann sei am Samstag in ein Gefängnis in Istanbul gebracht worden. 

Die Abschiebung kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt: Schweden und auch Finnland wollen angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine der Nato beitreten. Dazu sind sie auf die Zustimmung aller anderen Nato-Mitglieder angewiesen, wozu auch die Türkei gehört. Die Regierung in Ankara hat dafür aber Bedingungen gestellt und zuletzt am Mittwoch erklärt, Schweden und Finnland müssten noch mehr tun, um Ankaras Forderungen im Kampf gegen Terrorismus zu erfüllen. Die Regierungen in Stockholm und Helsinki bestreiten, Militanten Unterschlupf zu gewähren. Sie haben aber zugesagt, mit der Türkei zusammenzuarbeiten und auch Waffenembargos aufzuheben.

Schweden schiebt in der Türkei verurteilten Kurden ab

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von Jens Junge auf Pixabay

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